Pressestimmen von Samstag, 01. Mai 2004

Die Osterweiterung der Europäischen Union und der Tag der Arbeit, das sind die Themen der Kommentare der deutschen Tageszeitungen.

Zur EU-Erweiterung schreibt der Bonner GENERAL-ANZEIGER:

"Wenn heute in Dublin die fünfzehn Präsidenten oder Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten ihre zehn neuen Kollegen aus den Beitrittsländern begrüßen, wird gefeiert, vielleicht gejubelt werden. Denn trotz aller Ressentiments, Einwände und Bedenken: Dieser 1. Mai 2004 ist tatsächlich ein historischer Tag. Dennoch ist er alles andere als ein Abschluss. In Wahrheit ist er eher ein Tag des Anfangs. Der 1. Mai 2004 also ein Tag der Freude, wie es die 'EU- Hymne' verheißt? Natürlich."

In der WETZLARER NEUEN ZEITUNG heißt es:

"Die neue EU ist die breiteste Brücke, die der Kontinent je hatte. Eine Brücke, die mit Toleranz, Offenheit, Selbstbewusstsein und Kraft nach zwei Seiten offen sein muss. Damit sie verbindet, was der Turbokapitalismus der USA und der Amerika-kritische Islam allein nicht mehr schaffen. Wenn das gelingt und Cola und Kebap in Europa gleichermaßen gut verdaulich sind, dann werden noch so tiefe nationale Rülpser Europa nicht quer sitzen. Ein bisschen Zeit und Geduld wird es brauchen."

Für die in Essen erscheinende NEUE RUHR/NEUE RHEIN-ZEITUNG ist die EU-Erweiterung ein Friedensprojekt:

"Auf die friedliche Vereinigung Europas hinzuarbeiten, sich nach Osten zu öffnen, war ein Wagnis. Aber auch ein Traum. Europa ist ein Friedensprojekt ehemals hasserfüllter feindlicher Völker, die sich ausgesöhnt haben. Nun muss sich das neue Europa konsolidieren und, bei allen Problemen, auf seine Stärken konzentrieren. Schiere geographische Größe allein reicht nicht aus. Wir leben in einer Welt voller Ungewissheiten und Gefahren. Kriege, Gewalt, Terror, Unterentwicklung, Armut und Hunger bedrohen die Menschheit und verlangen nach Antworten. Europa wird nur stark sein, wenn es enger zusammenrückt, seine wirtschaftliche Dynamik entfaltet und seine Rolle in der Welt wahrnimmt."

Die NORDSEE-ZEITUNG aus Bremerhaven schreibt:

"Schröder war gut beraten, auch auf die Risiken der Erweiterung einzugehen, die zu Ängsten bei den Menschen geführt haben, wie beispielsweise Arbeitsplatzverlusten und steigende Kriminalität. Dem setzte er zwar die Chancen entgegen, die der erweiterte Markt und die intensivere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden bieten. Doch ist Oppositionsführerin Merkel zuzustimmen, wenn sie hinsichtlich der ökonomischen Aussichten darauf hinweist, dass die Bundesregierung ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht hat. Denn inwieweit die Chancen wahrgenommen werden können, hängt von der Wettbewerbsfähigkeit und damit nicht zuletzt von den politischen Rahmenbedingungen für die Unternehmen ab."

Themenwechsel. Zum Tag der Arbeit meint der EXPRESS aus Köln:

"Während heute Millionen Menschen euphorisch das neue Europa feiern, ist anderen überhaupt nicht zum Feiern zumute. Die Angst um den Job, die Angst um die Rente, die Angst um das Einkommen - sie und viele andere Sorgen werden die Kundgebungen der Gewerkschaften beherrschen. Eine verständliche Reaktion, weil nahezu jeder am eigenen Leib die schmerzhaften Einschnitte spürt. Doch wer immer nur jammert, muss auch sagen, wo denn die Alternativen sind zu den Reformen, die immer noch zu zaghaft vorangetrieben werden? Mit dem Zauberstab aus der sozialen Traumfabrik des DGB, Rezepten von gestern oder dem Schüren einer Neiddebatte, in der alle Reichen pauschal verteufelt werden, wird die Krise jedenfalls nicht zu meistern sein."

Für die HESSISCHE/NIEDERSÄCHSISCHE ALLGEMEINE stehen die Gewerkschaften am 1. Mai mit dem Rücken zur Wand:

"Der Tag der Arbeit ist offizieller Feiertag. Doch ob den Gewerkschaften zum Feiern zu Mute ist, darf bezweifelt werden. Markige Worte und trotzige Parolen können nicht darüber hinweg täuschen - die Gewerkschaften stehen mit dem Rücken zur Wand. Dass der Kanzler nicht zu den Kundgebungen eingeladen wurde zeigt: DGB und SPD gehen nicht mehr gemeinsame Wege. Die Berliner Reformen werden im Gewerkschaftslager als bloßer Sozialabbau wahrgenommen. Und dort weiß man natürlich auch, dass die Ausbildungsplatzabgabe lediglich als Beruhigungspille für Teile der SPD-Basis gedacht ist. Harte Zeiten für die Gewerkschaften, die zudem unter Mitgliederschwund leiden und wegen der EU-Erweiterung Lohn-Dumping fürchten."