Pro-russische Partei in Lettland vorn

Aus den Parlamentswahlen in Lettland ist die pro-russische Partei "Harmonie-Zentrum" als Siegerin hervorgegangen. Nach Auszählung fast aller Wahllokale teilte die Wahlkommission am Sonntag (18.09.2011) in Riga mit, dass die Partei auf fast 30 Prozent der Stimmen kommt. Dem Harmonie-Zentrum werden enge Kontakte zur russischen Regierungspartei Einiges Russland von Ministerpräsident Wladimir Putin nachgesagt.

Stark verloren hat der bisher regierende Einheitsblock von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis. Die Mitte-Rechts-Partei kommt auf etwa 18 Prozent. Das sind rund 13 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl im vergangenen Oktober. Die neu gegründete Reformpartei von Ex-Präsident Valdis Zatlers bekam auf Anhieb rund 20 Prozent der Stimmen.

Ex-Sowjetrepublik Lettland

Knapp ein Drittel der lettischen Bevölkerung ist russisch-stämmig. Trotzdem gilt der Wahlsieg des Harmonie-Zentrums als kleine Sensation, denn die ehemalige Sowjetrepublik orientierte sich nach Erlangung der Unabhängigkeit 1991 nach Westen. Seit 2004 ist das baltische Land Mitglied der Europäischen Union (EU).

Beobachter gehen deshalb davon aus, dass das Harmonie-Zentrum trotz des Wahlerfolgs nicht an der Regierung beteiligt sein wird. Die Partei hat sich als Mitte-Links-Gruppierung positioniert und tritt dafür ein, die Sozialausgaben wieder zu erhöhen. Den Beitritt zur Euro-Zone will die Partei verschieben.

Mitte-Rechts-Koalition geplant

Ministerpräsident Dombrovskis kündigte noch am Samstagabend nach den ersten Auszählungsergebnissen an, Koalitionsverhandlungen mit Zatlers' Reformpartei aufzunehmen. Möglich wäre eine Koalition aus Dombrovskis' Einheitsblock, Reformpartei und der nationalkonservativen Wahlvereinigung VL-TB/LNNK. Diese kommt auf zwölf Prozent der Stimmen.

Die Parlamentswahl in Lettland war eine vorgezogene Wahl. Für die Neuwahl hatten sich die Letten im Juli nach einer Korruptionsaffäre in einer Volksbefragung ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung ging von 63 Prozent im vergangenen Jahr auf knapp 56 Prozent zurück.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa, rtr)

Redaktion: Hans Ziegler