Protestwelle in Europa gegen den Gaza-Krieg
11. Januar 2009
Besonders viele Menschen hatten sich am Samstag (10.01.2009) in Paris versammelt, wo nach Veranstalterangaben rund 100.000 Menschen aufmarschiert waren. Es kam zu Zwischenfällen. Einige Demonstranten attackierten die Polizei mit Steinen und verbrannten israelische Flaggen. Aufgerufen zu der Demonstration hatte die Vereinigung mehrerer Lobby-Gruppen "Kollektiv für gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern".
Auch in verschiedenen Städten Großbritanniens wurde demonstriert. Allein in London gingen etwa 20.000 Menschen auf die Straße. In Sprechchören forderten sie ein freies Palästina. Einige Teilnehmer warfen Schuhe auf Polizeiposten, zündeten Poster an und versuchten Absperrungen zu durchbrechen.
Ausschreitungen auch in Athen
Etwa 4.000 Menschen protestierten in der griechischen Hauptstadt. Die Demonstranten zogen vor die israelische und amerikanische Botschaft. Die Polizei wurde mit Steinen beworfen, zu größeren Ausschreitungen kam es aber nicht. Linke Organisationen und Parteien hatten zu den Kundgebungen aufgerufen.
Auch in Norwegen und Dänemark musste die Polizei gegen militante Aktivisten einschreiten. In Oslo setzte die Polizei Wasserwerfer ein. In Kopenhagen wurden mehr als 70 Menschen festgenommen, nachdem Teilnehmer einer pro-palästinensischen Demonstration Autoscheiben zerstört, eine McDonalds-Filiale attackiert und Busse mit Eiern beworfen hatten.
Größte Kundgebung in Deutschland in Duisburg
In Deutschland gingen in mehreren Städten insgesamt etwa 35.000 Menschen friedlich gegen den israelischen Militäreinsatz auf die Straße. Die größte Kundgebung gab es in Duisburg, wo sich rund 10.000 Menschen versammelten. Zu dem Protest aufgerufen hatte die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs", die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet wird.
In Berlin protestierten mehr als 8.000 Personen. Bei dem Marsch durch das Zentrum der Hauptstadt wurden auch Flaggen der radikalislamischen Hamas gezeigt. Auf Transparenten wurde Israel unter anderem "Völkermord" vorgeworfen. Das Vorgehen der israelischen Streitkräfte wurde vereinzelt mit dem millionenfachen Mord an Juden im Holocaust verglichen. Es gab Festnahmen wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht und wegen Landfriedensbruchs.
Erste Ergebnisse des deutschen Vermittlungsversuchs
Auf seiner Vermittlungsmission im Nahen Osten hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Kairo dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak deutsche Hilfe bei der Grenzsicherung zum Gazastreifen zugesagt. Deutschland werde unter anderem ägyptische Grenzpolizisten ausrüsten und trainieren sowie technische Hilfsmittel zur Grenzüberwachung bereitstellen. Ziel sei es, den Waffenschmuggel in Richtung Gazastreifen zu stoppen und die Voraussetzungen für einen dauerhaften Waffenstillstand zu schaffen. Der Außenminister bezeichnete dies als eine "anspruchsvolle Aufgabe".
An diesem Sonntag setzt Steinmeier seinen Vermittlungsversuch im Nahen Osten in Israel fort. Unter anderem will er Gespräche mit Israels Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak führen. Unterdessen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Zeitungsinterview die grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme Deutschlands an einer internationalen Mission signalisiert. Diese Mission müsse sicherstellen, dass die Hamas Israel künftig nicht mehr mit Raketen beschieße, sagte Merkel der "Bild am Sonntag". Die Kanzlerin wörtlich: "Deutschland ist sich seiner Verantwortung bewusst und wird ihr gerecht. Das haben wir auch bei der Lösung der Libanon-Krise vor zwei Jahren gezeigt". (La)