Putin demonstriert Einigkeit mit Medwedew
22. November 2009
Uneinigkeit? Differenzen? Zerwürfnis? Davon will der russische Ministerpräsident nichts wissen. Demonstrativ stellte sich Wladimir Putin auf dem Parteitag der Regierungspartei Einiges Russland hinter seinen Präsidenten. Dmitri Medwedew habe zu Recht eine "notwendige, gründliche Modernisierung des Landes" gefordert, sagte Putin am Samstag (21.11.2009) auf dem Parteitag in St. Petersburg. "Ich bin sicher, dass dieser Ruf der Stimmung in der ganzen russischen Gesellschaft entspricht", sagte Putin.
Kritik an der Partei
Medwedew wiederholte auf dem Parteitag seine Forderung nach Reformen. Und auch die Partei müsse sich wandeln, wenn sie einen Wandel im Land wolle. "Die Partei muss modernisiert werden, sie muss flexibler und offener werden", sagte Medwedew. "Ihr müsst lernen, im offenen Kampf zu gewinnen." Oppositionelle hatten der Regierungspartei erst kürzlich Wahlfälschung vorgeworfen, nachdem Einiges Russland bei den Kommunalwahlen im Oktober landesweit einen deutlichen Sieg eingefahren hatte.
Auf dem Parteitag kündigte Putin außerdem an, die Hilfen für die marode Automobilindustrie auszuweiten. Geplant ist demnach eine Abwrackprämie: Wer sein mindestens zehn Jahre altes Auto verschrottet, soll einen Gutschein über 50.000 Rubel (rund 1200 Euro) erhalten. Zugleich warnte Putin, dem Land stünden "weiter schwierige Zeiten" bevor. Die russische Wirtschaft werde im laufenden Jahr voraussichtlich um 8,5 Prozent schrumpfen, sagte der Regierungschef.
Die Rede zur Nation
Medwedew hatte vor eineinhalb Wochen in einer Rede an die Nation dazu aufgerufen, das Land zu modernisieren. Russland sei zu abhängig vom Export seiner Rohstoffe, außerdem müsse der Einfluss des Staates auf die Wirtschaft verringert werden, kritisierte der Präsident. Die Rede an die Nation war von Beobachtern als Kritik Medwedews an seinem Amtsvorgänger Putin gedeutet worden.
Autor: Dirk Eckert (afp, ap, dpa)
Redaktion: Siegfried Scheithauer