Putin und der mögliche Wechsel im Amt
25. Mai 2018
Russlands Präsident Wladimir Putin (Artikelbild) hat angedeutet, dass er nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2024 noch einmal Ministerpräsident werden könnte - so wie schon einmal 2008. Auf die Frage, ob er die Macht 2024 abgeben werde, sagte der Staatschef in St. Petersburg: "Ich habe mich immer genau an die russische Verfassung gehalten und werde mich weiter daran halten. Die Verfassung sagt deutlich, nicht mehr als zwei aufeinander folgende Amtszeiten." Dies sei nun seine zweite Amtszeit in Folge.
Und dann folgte der verklausulierte Hinweis: "Erinnern Sie sich an das letzte Mal, als ich das Präsidentenamt verlassen habe, ich habe vor, mich auch dieses Mal an die Regeln zu halten", sagte Putin. 2008 hatte er nach zwei - damals noch vier- statt sechsjährigen - Amtszeiten als Präsident den Kreml Dmitri Medwedew überlassen und war selbst Ministerpräsident geworden. Im Hintergrund zog er aber Beobachtern zufolge weiter die Strippen. 2012 kehrte er dann in den Kreml zurück.
"Lassen Sie uns nachrechnen"
Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl im März hatte Putin auf die Frage eines Journalisten zu einem möglichen fünften Mandat gesagt: "Das, was Sie sagen, scheint mir ein wenig lächerlich zu sein. Lassen Sie uns nachrechnen: Soll ich mit 100 Jahren noch auf dem Posten sein? Nein!" Putin führt Russland seit 1999. Wenn seine Präsidentschaft im Jahr 2024 endet, wird er 71 Jahre alt sein. Dennoch ist es gut denkbar, dass Putin auch 2024 den Weg einer Rochade im Amt wählen wird.
ml/stu (afp, rtr)