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Putin will Beziehungen zu den USA verbessern

17. Dezember 2015

Die Jahrespressekonferenz von Russlands Präsident Putin ist ein riesiges Medienereignis. 1400 Journalisten und viele Bürger bekamen unter anderem Antworten zu den internationalen Krisen, in denen Russland involviert ist.

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Russland Jahrespressekonferenz Präsident Wladimir Putin
Bild: Reuters/S. Karpukhin

Wladimir Putin sprach in einer für vier Stunden angesetzten Jahrespresse-Konferenz über sämtliche Themen, die ihn in diesem Jahr als Präsident Russlands beschäftigt haben. Dazu gehörte zunächst einmal die Wirtschaft des Landes, die er als zufriedenstellend bezeichnete. Er erwarte, dass die russische Wirtschaft im kommenden Jahr wachse.

Nicht sehr optimistisch ist der Präsident hingegen in Bezug auf Russlands Verhältnis zur Türkei. Es sei schwierig, mit der aktuellen türkischen Führung ein Abkommen zu erzielen. Er habe keine Hoffnung darauf, dass sich die bilateralen Beziehungen wieder normalisierten. Erneut nannte Putin den Abschuss eines russischen Kampfjets Ende November durch die Türkei einen „feindlichen Akt“.

Russland will sich weiterhin in Syrien einmischen

Zu den russischen Luftangriffen in Syrien bekräftigte Oberbefehlshaber Putin, dass der Militäreinsatz so lange andauere, wie die syrische Armee eine Offensive in Syrien führe. Er werde niemals akzeptieren, dass eine ausländische Macht entscheide, wer in Syrien regiert. Russland werde aber alles tun, um die Krise zu lösen, so Putin.

Der von den Türken abgeschossene Kampfjet (Foto: dpa)
Der von den Türken abgeschossene KampfjetBild: picture-alliance/dpa/Haberturk Tv Channel

So unterstütze Russland im Syrienkrieg die Bemühungen der USA um eine neue UN-Resolution. „Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, auch wenn an manchen Punkten noch gearbeitet werden muss“, sagte der Kremlchef. US-Außenminister John Kerry hatte ihm den Vorschlag am Dienstag bei einem Besuch in Moskau vorgestellt.

Die Beziehung zu den USA wolle Russland in Zukunft verbessern, unabhängig davon, wer im November 2016 die US-Präsidentschaftswahl gewinne, sagte der Präsident.

Keine Lösung des Ukraine-Konflikts

Er habe kein Interesse daran, den Konflikt mit der Ukraine weiter zu verschärfen, sagte Putin. Zwar unterstütze Russland die Separatisten, sehe sich aber nicht als Konfliktpartei. Er wolle eine Lösung, aber nicht auf Kosten der Menschen in der Ostukraine.

Separatisten in der Ostukraine an der Front bei Donezk (Foto: RIA Novosti)
Separatisten in der Ostukraine an der Front bei DonezkBild: picture-alliance/dpa/G. Dubovoy

Russland plane keine Sanktionen gegen die Ukraine, Handelserleichterungen werde es für das Land ab Januar 2016 aber nicht geben. Die Ukraine werde nicht mehr bevorzugt, aber auch nicht schlechter gestellt als andere Handelspartner, so Putin. Mit Jahresanfang tritt das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union in Kraft.

Fußball: Blatter für den Friedensnobelpreis

Auch das Thema Fußball blieb in der Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten nicht unerwähnt. Putin schlug erneut den suspendierten FIFA-Präsidenten Joseph Blatter für den Friedensnobelpreis vor. Blatter habe viel für den Fußball getan und sei eine sehr respektable Person.

Die Vorwürfe der Korruption im Weltfußballverband müssten allerdings genauso wie Korruption generell im Sport aufgeklärt werden. Putin betonte, Russland habe die Ausrichtung der Fußball-WM 2018 mit fairen Mitteln gewonnen.

nem/mak (rtr, dpa)