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Putin wieder hoffähig?

5. Juni 2014

Über Wochen gab es wegen der Ukraine-Krise nur Telefonate mit dem russischen Präsidenten. Nun sprachen westliche Staatsmänner wieder direkt mit ihm. Putins Treffen mit Cameron begann frostiger als das mit Hollande.

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Frankreichs Präsident Hollande (l.) empfängt den russischen Präsidenten Putin (Foto: rtr)
Bild: Reuters/Philippe Wojazer

Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt an diesem Freitag offziell an den Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Truppenlandung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg teil. Den Anlass nutzen der Westen und Russland, um erstmals seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim am 21. März durch Moskau über persönliche Treffen wieder ins Gespräch zu kommen.

"Deutliche Botschaft"

Der britische Premierminister David Cameron machte den Anfang. Laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax war der Auftakt des Gesprächs zwischen dem Premier und Putin eher frostig, es gab zwischen beiden Staatsmännern keinen Händedruck. Die Begegnung dauerte rund eine Stunde und fand auf dem Pariser Flughafen Charles de Gaulle statt, wie eine Sprecherin Camerons mitteilte. Der Premier habe dem russischen Staatschef "einige sehr klare und sehr deutliche Botschaften" übermittelt. So habe Cameron darauf verwiesen, dass es aus seiner Sicht gerade jetzt "die Chance für eine erfolgreiche, friedliche und stabile Ukraine" gebe. Er forderte Putin auf, den in der Ukraine neu gewählten Staatschef Petro Poroschenko formell anzuerkennen und mit ihm zusammenzuarbeiten. "Der Status Quo, die Situation, wie sie heute ist, ist nicht akzeptabel und muss geändert werden", bekräftigte der britische Premier.

Anschließend kam der französische Präsident Francois Hollande im Élysée-Palast in Paris mit dem Kremlchef zusammen. Hollande hatte zuvor nochmals deutlich gemacht, dass er Putin als Gastgeber der Feierlichkeiten zum Jahrestag des so genannten D-Day empfange. Beide schüttelten sich zu Beginn die Hand (siehe Artikelbild, Hollande links).

Gruppenfoto G7-Treffen (Foto: rtr)
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe haben vier Forderungen an RusslandBild: Reuters

Merkel trifft Putin

An diesem Freitag dann wird Bundeskanzlerin Angela Merkel in Deauville Putin sprechen. Der Ort liegt etwa 40 Kilometer abseits der eigentlichen Gedenkfeier, die im nordfranzösischen Ouistreham stattfindet. Die Kanzlerin verwies nochmals darauf, dass es darum gehe, Putin deutlich zu machen, dass die sieben führenden Industrienationen (G7: USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland) Lösungen über Gespräche erreichen wollten. Sanktionen werde es nur geben, wenn die Verhandlungen scheitern sollten.

Die G7 hat vier Forderungen an Russland: Zusammenarbeit mit Poroschenko, Stopp des Zustroms von Separatisten und Waffen in die Ostukraine, Garantien für die Gasversorgung und ein vollständiger Abzug der Truppen von der ukranischen Grenze. Die Kanzlerin will mit Putin auch über den Gasstreit zwischen Kiew und Moskau reden.

Ob es am Rande der D-Day-Feierlichkeiten auch eine Begegnung zwischen US-Präsident Barack Obama und Putin geben wird, ist offen. Beide Staatsmänner schlossen im Vorfeld ein Treffen nicht aus. "Sollten wir Gelegenheit zum Reden haben, werde ich dieselbe Botschaft wiederholen, die ich ihm in den vergangenen Wochen übermittelt habe", sagte Obama, der während seiner Europa-Reise den Kremlchef hart angegangen war. Bleibe Putin auf seinem Kurs, müsse er mit weiteren Strafmaßnahmen rechnen, meinte Obama weiter.

Die Europäische Union und die USA hatten nach der völkerrechtswidrigen Einverleibung der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland Strafmaßnahmen verhängt.

se/sti (afp, dpa, ape, rtr)