Rückkehr der ungarischen Soldaten in den Irak beschlossene Sache
1. Dezember 2004Budapest, 29.11.2004, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch
Nachdem das Parlament am 15. November die Verlängerung des Irak-Einsatzes gegen die Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt hatte, müssen die Soldaten bis zum 31. Dezember wieder in Ungarn sein. Zunächst sah es so aus, dass die Regierung "die Jungs" erst Mitte Januar nach Hause holt, da der Umzug "bis zu zwei Monate" dauern könnte, doch inzwischen versicherte ein Sprecher, von den 300 werden 220 bereits Weihnachten mit ihren Familien feiern können.
Eine Rückkehr in den Irak 2005 scheint jedoch schon beschlossene Sache zu sein, nachdem schon mit der Ausbildung einer leicht bewaffneten Hundertschaft begonnen wurde. Welche Aufgaben die neue Mission haben wird und wann der Abmarsch erfolgt, ist noch völlig ungewiss. Fest steht, dass die NATO im kommenden Sommer ein Ausbildungslager für irakische Sicherheitskräfte errichten möchte. Etwa 1.200 bis 1.500 Soldaten des westlichen Bündnisses sollen insgesamt vor Ort sein, hieß es aus NATO-Kreisen. Die Ungarn könnten dabei beispielsweise den Objektschutz übernehmen oder auch wieder für den Transport zuständig sein, wie derzeit in der Region um al-Hilla. Verteidigungsminister Juhász schloss nicht aus, dass die Soldaten auch mit ausbilden werden. Vieles wird davon abhängen, in welcher Lage sich der Irak befinden wird. Solange "62 Anschläge pro Tag" als erfreuliche Entwicklung gelten, wie die irakische Regierung am vergangenen Freitag verlautbaren ließ, scheint das Land weit entfernt zu sein von "normalen" Zuständen.
Doch nicht nur in den brenzligen Ecken der Erde möchte sich die ungarische Armee engagieren. Am 22. November wurde bekannt, dass die Regierung weitere 216 Soldaten den europäischen Krisenreaktionskräften (KRK) zur Verfügung stellen möchte. Beteiligt wären außerdem noch italienische und slowenische Soldaten. Das Kommando in diesem "Dreierbund" wird voraussichtlich ein Italiener führen. Wenn alles nach Plan läuft, könnte die multinationale Einheit bereits im Januar 2007 einsatzbereit sein. József Bali, stellvertretender Staatssekretär im Verteidigungsministerium, versicherte, dass dieser Einsatz nicht mit zusätzlichen Kosten für den Steuerzahler verbunden sei, denn man habe die Finanzmittel schon früher für eine solche Einheit zusammengestellt.
Über den militärischen Einsatz der KRK entscheiden die Staats- und Regierungschefs im Ministerrat. Noch kann jedes Mitglied zusätzlich selbst entscheiden, ob es sein Truppenkontingent aus innenpolitischen Erwägungen doch nicht für die EU ins Feuer schickt. De jure bleiben die Soldaten letztlich weiterhin unter dem Oberkommando des ungarischen Verteidigungsministers. (fp)