Rückschlag für Trumps Einreiseverbot

Als der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten das Einreiseverbot nach langem juristischen Streit in Kraft treten ließ, stellt er klar, dass Menschen aus den betreffenden Ländern einreisen dürfen, wenn sie glaubwürdige Beziehungen in die USA nachweisen können. Betroffen wären davon nach Ansicht der Richter Familienmitglieder, deren Ehepartner, Eltern, Kinder oder Geschwister bereits im Land leben.

Für einen Bezirksrichter aus Hawaii hat der oberste Gerichtshof den Begriff Familie aber zu eng definiert. Auch Großeltern, Enkel, Schwäger und Schwägerinnen, Onkel, Tanten, Nichten, Neffen, Cousins und Cousinen von bereits in den USA lebenden Menschen müssten einreisen dürfen, entschied Derrick Watson am Donnerstagabend in Honolulu und kritisierte die Auslegung der Regierung scharf.

Wer gehört zur Familie?

Deren Definition von engen Familienbanden sei "die Antithese gesunden Menschenverstandes", so Watson. Großeltern etwa seien "der Inbegriff enger Familienmitglieder". Eine Sprecherin des US-Justizministeriums lehnte eine Stellungnahme ab.

Die Regierung hatte erklärt, das dreimonatige Einreiseverbot für Menschen aus Libyen, dem Iran, dem Jemen, Somalia, dem Sudan und Syrien sei notwendig, um die nationale Sicherheit zu garantieren. Innerhalb dieser Zeit sollten die Regeln für die Visavergabe an Bürger aus den sechs mehrheitlich von Muslimen bewohnten Ländern überprüft werden.

Mehr Details über Einreisende gefordert

Schwierig könnte die Einreise in Zukunft aber auch für Bürger anderer Staaten werden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters wollen die USA von allen Ländern weltweit mehr Informationen einfordern, um Einreisende und Einwanderer besser überprüfen zu können.

So sollen die Ländern den USA unter anderem "jede andere Art von Identitäts-Informationen" liefern, die die Amerikaner über Visa-Antragsteller anfordern würden. Dazu könnten beispielsweise biometrische Daten oder biographische Details gehören. Laut Reuters wurde eine entsprechende Mitteilung am Mittwoch an alle US-Botschaften verschickt.

In der Nachricht an die Diplomaten heißt es zudem, dass bereits jetzt deutlich sei, dass manche Länder die neuen Standards nicht erfüllen würden und bei anderen das Risiko dazu bestünde. Sollten die Länder die Anforderungen nicht erfüllen oder keinen Plan vorlegen, wie sie sie künftig erfüllen könnten, würden sie auf einer Liste landen, die binnen 50 Tagen an Präsident Trump übermittelt werde. Als Reaktion darauf könnten Bürgern bestimmter Länder die Einreise in die USA verwehrt werden.

djo/kle (dpa, rtr)