"Raus mit der Korruptions-Gang!"
13. Dezember 2015
Tausende sind in Brasilien auf die Straße gegangen, um gegen ihre Präsidentin Dilma Rousseff zu demonstrieren. Ihre Forderung: Der Kongress soll endlich Roussefs Amtsenthebung beschließen. Landesweit beteiligten sich Menschen an dem Protest - in Brasilia, Rio de Janeiro und Sao Paulo. Sie trugen die Nationalfarben und hielten Banner in die Luft, die Roussef und ihrer Arbeiterpartei massive Korruption vorwerfen.
"Wir sind müde. Wir wollen Veränderung. Raus mit der Korruptionsgang!", riefen Demonstranten in der Hauptstadt des Landes. Laut Polizeiangaben beteiligten sich hier rund 6000 Menschen an dem Protestmarsch vor den Kongress.
Konservative fordern Rousseffs Abgang
Vor einigen Tagen leitete das Parlament offiziell den Prozess zum Einsatz eines Amtsenthebungsverfahrens gegen die Präsidentin ein. Der als Erzfeind Rousseffs geltende Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, nahm damit einen entsprechenden Antrag der konservativen Opposition an.
Nun steht der brasilianischen Politik ein langes und komplexes Verfahren bevor, in dem mehrere Hürden genommen werden müssen, bevor es im eigentlichen Amtsenthebungsverfahren zu einer Abstimmung über Rousseffs Verbleib an der Staatsspitze kommen kann. Zunächst prüft ein Sonderausschuss die Stichhaltigkeit der Beschuldigungen.
Skandale und innenpolitischer Druck
Hintergrund des Verfahrens: Die konservative Opposition wirft Rousseff vor, den Haushalt unter anderem im Wahljahr 2014 geschönt zu haben. Ein Gericht erklärte den Etat im Oktober für illegal. Der Oberste Wahlgerichtshof entschied gleichzeitig, wegen Korruptionsverdachts gegen Rousseff zu ermitteln. Konkret soll geprüft werden, ob sie ihren Wahlkampf 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des staatlichen Energiekonzerns Petrobras finanziert hatte.
Rousseff steht bereits seit Längerem erheblich unter Druck. Bei der Präsidentschaftsstichwahl im Oktober vergangenen Jahres war die Sozialdemokratin zwar mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt worden. Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise und des ausufernden Korruptionsskandals sanken ihre Zustimmungswerte zuletzt aber auf weniger als zehn Prozent.
nin/kle (afp, rtr, ape)