Reformen beim polnischen Militärnachrichtendienst

Warschau, 29.06.2002, RZECZPOSPOLITA, poln.

"Polen wurde zum Ziel intensiver Nachforschungen ausländischer Nachrichtendienste", behauptet Oberst Marek Dukaczewski, der Leiter des Militärnachrichtendienstes (WSI).

Das große Interesse ausländischer Agenten an Polen resultiert seiner Meinung nach aus der Tatsache, dass "wir ein neues und noch nicht völlig durchleuchtetes Mitglied der NATO sind. Das Interesse der ausländischen Agenten richtet sich vor allem auf die Reformen innerhalb der Armee und die Probleme, die mit der Integration Polens in die EU verbunden sind", erklärte Oberst Dukaczewski.

Oberst Dukaczewski wollte jedoch während der Pressekonferenz im Gebäude des Verteidigungsministeriums nicht präzisieren, welche konkreten Ergebnisse die Ausgabe von 140 Millionen Zloty (etwa 40 Millionen Euro) aus dem Budget des Verteidigungsministeriums brachte. Der Betrag stammt aus Steuermitteln. Dukaczewski bestätigte lediglich, dass in letzter Zeit ein Agent eines ausländischen Nachrichtendienstes verhaftet wurde.

Oberst Dukaczewski sprach außerdem von den geplanten Reformen innerhalb des Militärnachrichtendienstes. Bisher wurde die Arbeit der Nachrichtendienste lediglich durch einige Gesetze und vor allem durch die geheimen Verordnungen des Verteidigungsministers geregelt.

Nach dem neuen Projekt wird der Leiter des Militärnachrichtendienstes von seinem direkten Vorgesetzten, d.h. vom Verteidigungsminister berufen und zwar nach Rücksprache mit dem Präsidenten und dem Ausschuss für Nachrichtendienste sowie mit der Sejmkommission für spezielle Angelegenheiten. Vom Militärnachrichtendienst werden mehrere Offiziere, die sich bisher mit der sogenannten "strategischen Spionage" befasst haben, in die zivilen Agenturen des Nachrichtendienstes versetzt. Sie behalten allerdings ihren Militärstatus.

Der reformierte Militärnachrichtendienst wird sich vor allem auf Gefahren in der direkten Nachbarschaft des Staates, das heißt auf taktisch-operative Tätigkeiten konzentrieren. Oberst Dukaczewski kündigte jedoch gleichzeitig eine Erweiterung des Spionagenetzes auch in den Gebieten an, die weit entfernt von Polen liegen, und zwar dann, wenn in diesen Regionen die polnische Armee agieren sollte: "Unser Kontingent ist in ein Gebiet nach Afghanistan gefahren, das von unseren Nachrichtendiensten vorher gut erforscht wurde. Aus diesem Grunde ist es uns gelungen, viele unangenehme Überraschungen zu vermeiden, die anderen Armeen nicht erspart blieben", sagte er.

Einen wichtigen Teil der Aufgaben des Militärnachrichtendienstes bildet außerdem der Schutz der Militäreinheiten und Waffenfabriken, die dem Verteidigungsministerium unterstehen (...). Im Hinblick auf unsere Mitgliedschaft in der NATO und auf das Gesetz über den Schutz von geheimen Dokumenten wird der Nachrichtendienst auch diejenigen Militärangehörigen überprüfen, die Zugang zu Geheimnissen der Verbündeten haben. Sie werden ein sogenanntes "Zertifikat für die persönliche Sicherheit" brauchen. Der Nachrichtendienst erteilt aber auch die sogenannten "Zertifikate der Sicherheit für die Industrie" und zwar an die Firmen, die sich um Aufträge von der NATO bemühen. Der Militärnachrichtendienst verfügt über Vollmachten für die operative Arbeit und ist für die Sicherheit des Informationsflusses und -systems innerhalb der Armee verantwortlich.

In letzter Zeit wurde der Nachrichtendienst durch einen speziellen Auftrag des Verteidigungsministers mit der sorgfältigen Aufsicht über die Ausschreibungen beauftragt, die mit den Einkäufen für das Militär verbunden sind, darunter auch über die Ausschreibung des Jahrhunderts für die Lieferung der Mehrzweckflugzeuge für das polnische Heer. (Sta)