Regierung verlängert Einsatz gegen Piraterie

Nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch (09.12.2009) können bis zu 1400 deutsche Soldaten im Rahmen der europäischen "Atalanta"-Mission entsandt werden. Ziel ist die Piraterie zu bekämpfen und den Seehandel auf der wichtigen Schifffahrtsroute am Horn von Afrika zu schützen. Derzeit ist die Bundesmarine mit der Fregatte "Bremen" und 240 Soldaten am Horn von Afrika unterwegs.

Unmittelbar vor der Verlängerung des Mandats hatte der Verband Deutscher Kapitäne und Schiffsoffiziere eine positive Bilanz der Mission gezogen. Verbandspräsident Christoph Wand sagte der "Thüringer Allgemeinen Zeitung": "Positiv ist, dass die Sicherheit höher ist und dass der von Handelsschiffen befahrene Korridor deutlich sicherer ist als zuvor." Überlegungen zivile Schiffe zu bewaffnen oder mit privaten Sicherheitsleuten zu bemannen, lehnte Wand ab. "Das könne zu unübersehbaren Folgen führen, zur Eskalation der Gewalt oder zur Frage, welche Probleme man in anderen Häfen mit Bewaffnung an Bord hat".

Der Bundestag muss noch zustimmen

Außerdem beschloss das Kabinett am Mittwoch (09.12.2009) die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes zur Stabilisierung Bosniens um ein weiteres Jahr. Die Mandatsobergrenze wird allerdings von 2400 auf 900 Soldaten gesenkt. Derzeit sind als Teil der europäischen Schutztruppe "Eufor" noch 120 deutsche Soldaten in Bosnien stationiert. Beiden Mandatsverlängerungen muss noch der Bundestag zustimmen.

Der Bosnien-Einsatz hatte 1996 unter dem Dach der NATO begonnen. Ziel ist die militärische Absicherung des Friedensvertrags von Dayton, der den Bosnien-Krieg beendet hatte. Die aktuelle Mandatsobergrenze von 2400 deutschen Soldaten wurde nie ausgeschöpft. Die tatsächliche Höchststärke erreichte das deutsche Kontingent 2005 mit rund 1100 Soldaten. Mit der neuen Obergrenze von 900 Soldaten behält die Bundeswehr ausreichend Flexibilität, um die Truppen bei einer plötzlichen Verschlechterung der Lage rasch aufzustocken.

Autor: Martin Muno (dpa, ap, rtr)
Redaktion: Annamaria Sigrist