Regierung warnt vor Anschlag in Deutschland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte am Mittwoch (17.11.2010) auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin, entsprechende Hinweise seien von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen. Es lägen aber auch "eigene Erkenntnisse" über "Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik" vor. Daraus ergäben sich konkrete Hinweise, dass für Ende November in Deutschland ein Anschlag geplant ist.

Der Minister sprach von "konkreten Ermittlungsansätzen und konkreten Spuren", ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Wegen der erhöhten Terror-Gefahr würden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt, sagte de Maizière.

"Kein Grund zur Hysterie"

Der CDU-Politiker verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres. Bereits damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Anschlags des Terrornetzwerks El Kaida oder anderer islamistischer Gruppen werden könnte.

De Maizière mahnte: "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken." Die Sicherheitskräfte in Deutschland seien auf die Bedrohung gut vorbereitet.

Die Bürger rief der Minister abermals zur Wachsamkeit auf. Herrenlos herumstehende Taschen und auffälliges Verhalten sollten der Polizei gemeldet werden. Die verschärften Sicherheitsmaßnahmen bezögen sich auf ganz Deutschland. Ausdrücklich nannte er Flughäfen und Bahnhöfe. Je nach Lage seien auch wieder Personenkontrollen an den Grenzen möglich, sagte de Maizière.

Verunsicherung durch Paketbomben

Die Entdeckung zweier aus dem Jemen per Luftfracht verschickter Paketbomben vor zwei Wochen hat eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst und die Fahnder alarmiert. Die Bundesregierung hatte ein Flugverbot für alle Maschinen aus dem Jemen verhängt, das inzwischen aber wieder gelockert wurde. De Maizière dazu am Mittwoch: Die im Jemen abgeschickten Sprengsätze seien ein Zeichen für die Entschlossenheit des Terrornetzwerks Al Kaida zu Taten und für die "Anpassungsfähigkeit der Islamisten" bei der Ausführung.

Aussagen deutscher Dschihadisten?

Zudem kursierten seit Monaten Hinweise aus dem Ausland, dass Dschihadisten Anschläge in verschiedenen Ländern Europas planten. Als mögliche Quelle gelten zwei inhaftierte deutsche Extremisten. Im Juni 2010 war im pakistanischen Waziristan der Deutsch-Syrer Rami M. gefasst worden. Im Juli war der unter Terrorverdacht stehende Ahmad S., ebenfalls aus Hamburg, von den US-Streitkräften in Kabul festgenommen worden.

Warnungen der Geheimdienste

Dritter Anlass für die neue Bedrohungslage könnten neue Informationen der Geheimdienste sein, insbesondere aus den USA. Zuletzt war von einer Gruppe potentieller Attentäter berichtet worden, die bereits unterwegs nach Europa sein sollten. Erinnert wurde an die Angriffsserie im indischen Mumbai vor zwei Jahren. Der Bundesinnenminister sprach jetzt nur von neuen Erkenntnissen. Der Berliner "Tagesspiegel" will aus deutschen Sicherheitskreisen erfahren haben, vier Al-Kaida-Terroristen aus Pakistan und Indien bereiteten Anschläge in Deutschland und Großbritannien vor. Drahtzieher sei der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri.

Sogar das Ankunftsdatum der Attentäter hätten die Amerikaner schon genannt: Den 22. November.

Autor: Martin Muno / Siegfried Scheithauer (dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber