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Regierungsumbildung auf Zypern

5. August 2011

Zuerst gab es die Proteste gegen den Präsidenten und die Forderung nach Rücktritt. Jetzt hat Christofias reagiert, wenn auch nicht so, wie von den Demonstranten erhofft: unter anderem mit einem neuen Finanzminister.

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Proteste gegen Christofias (epa)
Ungeliebter Präsident: Dimitris ChrisofiasBild: picture alliance/dpa

Der Präsident blieb hartnäckig: Nach dem Rücktritt der Regierung und der Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes, forderten die Demonstranten den Rücktritt von Dimitris Christofias. Doch der Staatspräsident lehnte ab. Am Freitag (05.08.2011) nun hat Christofias seine Regierung umfangreich umgestellt, um damit der immer größer werdenden Finanzkrise auf der drittgrößten Mittelmeerinsel entgegen zu wirken.

Eine kritische Phase

Detonierter Marinestützpunkt auf Zypern (AP/dapd)
Am 11. Juli detonierte ein Marinestützpunkt auf Zypern.Bild: dapd

"Unser Land geht durch eine kritische Phase", sagte Christofias in einem Fernsehinterview. Um sich den Folgen der Finanzkrise zu stellen, sei das wichtigste Ziel seiner neuen Regierung "sofort Maßnahmen zu treffen". Zudem sollen auch die Folgen der Explosion in einem Marinestützpunkt vom 11. Juli überwunden werden, bei der auch das wichtigste Elektrizitätswerk des Landes zerstört wurde.

Neue Minister braucht die Insel

Von den insgesamt elf Ministerien wurden acht neu besetzt, darunter das Außen-, Verteidigungs- und Finanzministerium. An die Spitze des Finanzministeriums wurde der Ökonom Kikis Kazamias eingesetzt, der Zypern wieder auf Kurs bringen will - und möglichst ohne die Hilfe der Europäischen Union. Auf die Frage, ob das Land in einigen Monaten auf Hilfskredite angewiesen sein könnte, antworte der Finanzminister: "Wir sollten es vermeiden".

Kein Hilfe der EU

Olli Rehn (dpa)
EU-Währungskommissar Rehn fordert von Zypern seine Strukturformen zu beschleunigen.Bild: picture alliance/dpa

Immer wieder betont die Regierung, dass Zypern seine Finanzen wieder unter Kontrolle kriegen werde und zur Zeit keine Hilfe der EU benötige. EU-Währungskommissar Olli Riehn rief Zypern auf, die Strukturformen zu beschleunigen. Er und der neue Finanzminister wollen in Kürze gemeinsam darüber beraten, wie das Euro-Mitgliedsland sein Wirtschaftswachstum ankurbeln und den Schuldenberg verringern könne.

Laut Staatsradio, soll schon kommende Woche ein hartes Sparprogramm bekanntgegeben werden, womit Zypern den Folgen der Finanzkrise entgegentreten soll, ohne dabei unter den EU-Rettungsschirm zu schlüpfen.

Autorin: Milena Furman (dpa, afp, dapd)
Redaktion: Sabine Faber