Rekordbetrug mit EU-Geldern

Damit haben die Fahnder der EU-Behörde zur Betrugsbekämpfung (OLAF) im vergangenen Jahr die bislang größte Mauschelei mit Brüsseler Geldern aufgedeckt. Über Jahre hinweg waren in Kalabrien insgesamt 389 Millionen Euro unzulässig in Straßenbauprojekte geflossen.

Auf den Rekordbetrug entfällt somit mehr als die Hälfte der 691 Millionen Euro an Rückzahlungen an den EU-Haushalt, die die OLAF-Fahnder im letzten Jahr erwirkten. Das geht aus dem Jahresbericht 2011 hervor, den die Behörde in Brüssel vorlegte.

Langjährige Haftstrafen

Neben den italienischen Straßenbauern hatten die Fahnder auch einen chinesischen Plastiktütenhersteller im Visier, der den Zoll umging, sowie eine Bande russischer Zigarettenschmuggler.

Die Gerichte in den Mitgliedsländern verhängten wegen solcher Fälle Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren, heißt es in dem Bericht weiter. Demnach wurden zudem Geldstrafen von knapp 155 Millionen Euro ausgesprochen.

Insgesamt untersuchte OLAF im vergangenen Jahr 463 Fälle von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Geldern. Davon betrafen 122 Fälle EU-Mitarbeiter, 89 den Landwirtschaftssektor sowie 67 Hilfszahlungen außerhalb der Europäischen Union.

Die Fahnder befassten sich zudem in 64 Fällen mit dem Einsatz von EU-Strukturfonds, mit denen ärmere Regionen gefördert werden. Mit Rückforderungen von fast 525 Millionen Euro stammt der Großteil aus diesen Strukturfonds. Im Zollbereich wurden fast 114 Millionen Euro und in der Landwirtschaft 34 Millionen Euro einkassiert.

uh/sti (afp,dpa,dapd)