Rentner an Tagen wie diesen
13. Oktober 2012
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, aus der die "Thüringer Allgemeine" zitierte. Demnach sank die Kaufkraft der Rentner im Osten um knapp 22 Prozent, im Westen um rund 17 Prozent.
Danach lagen die durchschnittlichen Rentenzahlbeträge nach Abzug aller Sozialbeiträge in den alten Bundesländern zuletzt bei 1062 Euro und in den neuen Ländern bei 1047 Euro. Damit stiegen die Auszahlbeträge im Westen seit dem Jahr 2000 absolut um 17 Euro, während sie im Osten um 23 Euro sanken. Gleichzeitig stieg im selben Zeitraum der Verbraucherpreisindex aber um etwa 20 Prozent an. Das erklärt das Minus im Geldbeutel der Rentner.
Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, forderte von der Bundesregierung, die "Abwärtsspirale bei den Renten" zu stoppen. Vor allem im Osten drohe “eine Lawine der Altersarmut“, warnte Riexinger.
Merkel nähert sich von der Leyens Vorschlag an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) griff das Thema auf dem Parteitag der niedersächsischen CDU auf. In Celle lobte sie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dafür, dass diese das Thema Altersarmut auf die politische Agenda gebracht habe. Die Arbeitsministerin war dafür in der Vergangenheit aus den eigenen Reihen und von der FDP heftig kritisiert worden.
Merkel sagte, das Problem der Altersarmut müsse durch Veränderungen im System der Rentenversicherung gelöst werden. Jemand, der viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt habe, müsse sagen können: "Ich kriege eine Rente und falle nicht in die Grundsicherung wie jemand, der niemals gearbeitet hat." Dies sei wichtig, damit die Menschen das gesetzliche Rentensystem weiterhin akzeptieren, so Merkel.
Die Bundeskanzlerin sprach jedoch nicht von einer Mindestrente, die ihre Arbeitsministerin vorgeschlagen hatte. Doch Merkel sagte, dass zwei Gruppen von Versicherten unterstützt werden müssten: Diejenigen, die lange in die Rentenversicherung eingezahlt hätten und diejenigen, die privat vorgesorgt hätten. Etwa die Hälfte der Rentner, die in die Grundsicherung fielen, seien Menschen, die lange nur Teilzeit oder einige Jahre gar nicht gearbeitet hätten.
In den kommenden Wochen will die schwarz-gelbe Koalition klären, ob sie noch in dieser Legislaturperiode das Rentensystem reformiert – wie von Ursula von der Leyen gefordert. Die Konzepte, die sich CDU und FDP für eine Reform vorstellen, unterscheiden sich jedoch stark. Beispielsweise sind sich die beiden Parteien uneinig, ob die Zeiten der Kindererziehung zu der Rente angerechnet werden sollen.
nem/qu (rtr, afp, dpa)