Renzi droht Rückschlag
1. Juni 2015
Bestätigen sich die ersten Angaben müsste die Demokratische Partei (PD) von Matteo Renzi bei den Regional - und Kommunalwahlen eine Region verloren haben. In zwei Regionen könnte das Votum den Prognosen der TV-Sender zufolge knapp ausfallen.
22 Millionen Italiener waren am Sonntag aufgerufen in sieben der 20 Regionen des Landes ihre Stimme abzugeben. Die Wahl gilt als Stimmungstest für Renzi und seine Reformpolitik. Er hatte sein Amt vor 15 Monaten angetreten.
Die Wahlbeteiligung sinkt
Die Wahllokale hatten um 23.00 Uhr geschlossen, nur in Sizilien wird zwei Tage lang abgestimmt. Endgültige Ergebnisse für die Regionalwahlen werden erst im Laufe des Montags erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei den Regionalwahlen laut Innenministerium bei etwa 54 Prozent und damit zehn Prozentpunkte schlechter als bei den vergangenen Abstimmungen.
Bei den Kommunalwahlen, für die es am Sonntagabend noch keine Prognosen gab, sank sie von 73 auf etwa 64 Prozent. Renzi hatte sich vor den Wahlen optimistisch gezeigt, aber auch erklärt, die Wahlen seien für seine Regierung und die Demokratische Partei nicht entscheidend. Die Abstimmungen hätten nur "regionale Bedeutung", betonte der 40-jährige Ministerpräsident.
In Kampanien droht eine Blamage
Die italienischen Medien sehen das aber zumindest teilweise anders: So droht Renzi in der süditalienischen Region Kampanien eine Blamage, wo der wegen Amtsmissbrauchs verurteilte frühere Bürgermeister von Salerno, Vincenzo De Luca, für die PD antritt. Unmittelbar vor der Wahl hatte die Anti-Mafia-Kommission des Parlaments entschieden, ihn auf eine Schwarze Liste von Kandidaten zu setzen, von deren Wahl abgeraten wird. Ab Juni droht dem PD-Kandidaten zudem ein neuer Prozess wegen Betrugs, Amtsmissbrauchs und Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Mit Spannung wird das Abschneiden der rechten "Forza Italia" von Silvio Berlusconi erwartet, der noch zweitstärksten Partei Italiens. Der viermalige Regierungschef ist nach mehreren Justizverfahren politisch angeschlagen, seine Partei befindet sich im Niedergang. Mehrere Abgeordnete wollen sich Berlusconis einstigem Favoriten für seine Nachfolge und heutigem Rivalen Raffaele Fitto anschließen.
haz/stu (rtr, dpa, afp)