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Richter in Ferguson wirbt um Vertrauen

25. August 2015

In der US-Stadt Ferguson versucht ein neu ernannter Richter das Vertrauen der schwarzen Bevölkerung in Polizei und Justiz wiederzugewinnen. Dazu hat er eine umfassende Neuregelung der Gerichtspraxis angeordnet.

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Unruhen in Ferguson am Jahrestag des Todes von Michael Brown (Foto: dpa)
Am Jahrestag des Todes von Michael Brown kam es in Ferguson wieder zu AusschreitungenBild: picture-alliance/dpa/T. Maury

Der im Juni ernannte schwarze Richter Donald McCullin verfügte unter anderem, alle bis zum 31. Dezember 2014 ausgestellten Haftbefehle zurückzuziehen. Er ordnete zudem an, Beschuldigten neue Gerichtstermine zu geben und Verurteilten die Möglichkeit zu eröffnen, Geldbußen in Raten zu zahlen oder durch Sozialdienste abzuarbeiten.

McCulllin reagiert damit auf einen im Juni veröffentlichten Bericht des US-Justizministeriums. In diesem war kritisiert worden, dass der städtische Justizapparat von Ferguson mit der örtlichen Polizei zusammengearbeitet hatte. Demnach wurden Schwarze unfair behandelt, um Mehreinnahmen aus Geldbußen für die Stadtkasse einzunehmen.

Ein Jahr nach dem Fall Michael Brown

Die Maßnahmen McCullins kommen knapp ein Jahr nach den tödlichen Schüssen des weißen Polizisten Darren Wilson auf den unbewaffneten schwarzen Jugendlichen Michael Brown in Ferguson. An dem Fall entzündete sich eine landesweite Debatte über Rassismus und Polizeigewalt. In vielen Städten gab es Proteste, die mitunter in Gewalt ausarteten.

Richter McCullin erklärte nun, die von ihm erlassenen Neuregelungen sollten "das Vertrauen in das Gericht wieder herstellen". Es gehe ihm darum, "Angst vor den Konsequenzen eines Erscheinens vor Gericht abzubauen und vielen Bürgern einen Neustart zu ermöglichen". Er kündigte zudem an, zahlreichen Beschuldigten ihre eingezogenen Führerscheine wieder auszuhändigen. Bürgermeister James Knowles begrüßte die Maßnahmen.

ww/uh (AFP, Reuters)