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Richtungssuche beim ANC

20. September 2010

Vor mehr als 20 Jahren hat der ANC in Südafrika den großen Wandel nach der Apartheid gebracht. Heute macht die Regierungspartei häufig durch Grabenkämpfe von sich reden. Das soll sich auf der Generalversammlung ändern.

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Jacob Zuma (Bild: dpa)
Gibt sich optimistisch: Jacob ZumaBild: picture alliance / dpa

Er wolle härter gegen Korruption vorgehen und mehr Jobs schaffen. Das hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Montag (20.09.2010) auf der Generalversammlung der Regierungspartei ANC versprochen. Damit versucht Zuma in erster Linie, die angeknacksten Beziehungen zu den Gewerkschaften zu reparieren. Der Gewerkschaftsdachverband COSATU hatte Zuma mit an die Macht gebracht. Allerdings will dieser nicht der Forderung der Arbeitergruppen nachkommen, Minen zu verstaatlichen und die Währung abzuwerten.

Schwacher Präsident

Streik (Bild: AP)
Der Streik legte Teile des öffentlichen Lebens lahmBild: AP

Die Generalversammlung spielt für Zumas Zukunft eine entscheidende Rolle. Schon jetzt sehen viele Analysten in ihm einen ineffektiven Führer. Gelingt es ihm nicht, alte, linksgerichtete Verbündete weiter an den ANC zu binden und neue Allianzen einzugehen, könnte er stark geschwächt aus dem einwöchigen Treffen hervorgehen.

Zumas wichtigste Aufgabe während der Sitzung in Durban: Er muss die Bindung zum Gewerkschaftsverband COSATU wieder festigen. Die Allianz zwischen ANC und COSATU hatte sehr unter dem drei-wöchigen Generalstreik geltitten, der erst in diesem Monat zuende ging. Die Gewerkschaft wirft der Regierung außerdem immer wieder Vetternwirtschaft und Korruption vor.

Bedrohte Pressefreiheit

Unterdessen plant die Führungselite des ANC um Zuma ein extrem umstrittenes Medientribunal, um kritische Journalisten auszubremsen, die immer häufiger Korruptionsskandale und Misswirtschaft aufdecken. Gleichzeitig soll ein Informationsgesetz der Regierung ermöglichen, viele Fakten zu verheimlichen. Damit wird auch den Richtern und der Polizei die Arbeit schwergemacht.

Zeitungen (Bild: AP)
Südafrikas Pressefreiheit in GefahrBild: AP

Letzter Gipfel vor Führungswahl

Mehr als 2000 Delegierte beraten noch bis Freitag in Durban über die Zukunft des ANC. Die ANC-Mitglieder kommen erst 2012 zum nächsten großen Parteitreffen zusammen. Dann wird es auch um die neue Führung der Partei gehen. Zumas Leistungen als Präsident stehen bei dieser Versammlung zwar nicht auf der Tagesordnung - er wird aber um die Einheit der Partei kämpfen müssen.

Autorin: Christine Harjes
Redaktion: Thomas Latschan