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Rivalisierende Massendemos in Bangkok

10. Mai 2014

Die politische Krise in Thailand geht nach der Absetzung von Ministerpräsidentin Yingluck weiter. Der Armeechef bekräftigt die Neutralität des Militärs.

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Anti-Regierungsprotest (Foto: rtr)
Bild: Reuters

Anhänger und Gegner der thailändischen Regierung sind wieder zu Tausenden auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Bangkok demonstrierten die beiden verfeindeten Lager, ohne aber direkt aufeinander zu treffen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Beide Seiten behaupteten, je 20.000 Menschen auf die Straße gebracht zu haben. Eine unabhängige Schätzung gibt es aber nicht.

Kritik an Opposition

Die Regierungsgegner belagern bereits seit Freitag den Regierungssitz sowie mehrere Fernsehsender (Foto). Unter dem Druck der Demonstranten strahlten diese am Samstag eine fünfminütige Erklärung von Oppositionsführer Suthep Thaugsuban aus. Er forderte den Senat auf, einen neuen Regierungschef zu ernennen. Die bisherige Amtsinhaberin Yingluck Shinawatra war vor drei Tagen vom höchsten Gericht des Landes wegen Amtsmissbrauchs abgesetzt worden.

Bei der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) und dem Journalistenverband stieß es allerdings auf scharfe Kritik, dass die Regierungsgegner die Ausstrahlung der Suthep-Rede erzwungen haben. "Die Besetzung von Fernsehstationen und die Bedrohung der Journalisten sind nicht nur illegal, sondern zeugen auch von einer hässlichen Missachtung der Pressefreiheit", teilte HRW mit.

Armee bleibt neutral

Für die abgesetzte Regierungschefin demonstrierten ihre Anhänger, die sogenannten Rothemden, unterdessen 25 Kilometer entfern am nördlichen Stadtrand. Yingluck war 2011 mit großer Mehrheit demokratisch gewählt worden. Sie hat ihre Anhänger vor allem im ärmeren ländlichen Nordosten des Landes. Die Regierungsgegner rekrutieren sich dagegen aus den wohlhabenderen Kreisen.

Armeechef Prayuth Chan-ocha sagte in einer Radioansprache, die Armee müsse in dem Konflikt neutral bleiben. Ein Militärputsch könne die politischen Probleme nicht lösen. 2006 hatte das Militär gegen den damaligen Premier Thaksin geputscht, den Bruder von Yingluck.

det/wl (dpa, epd)