Rolf Peffekoven: Wachstumsraten von 1,5 bis 1,7 Prozent realistisch

Rolf Peffekoven, Direktor des Instituts für Finanzwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, rechnet "in diesem Jahr mit einer besseren Entwicklung" in der deutschen Wirtschaft. "Wachstumsraten von 1,5 bis 1,7 Prozent halte ich schon für realistisch", so Peffekoven in einem Interview von DW-TV. Allerdings "stehen wir unter der Gefahr, dass das von kurzer Dauer ist", da zum 1. Januar 2007 zum einen die Mehrwertsteuer erhöht, zum anderen die Versicherungssteuer "um immerhin 3 Prozent angehoben" werde. "Das könnte schon wieder eine Dämpfung für die in der Tat im Augenblick positive Entwicklung bedeuten."

Die guten Ergebnisse der Konzerne seien zum Teil darauf zurückzuführen, "dass man viele Möglichkeiten zur Rationalisierung genutzt habe. Das hat leider auch bedeutet, dass Arbeitsplätze verloren gegangen sind." Es sei nun die Aufgabe, "diese hohen Gewinne in Investitionen, insbesondere ins Inland zu lenken. Denn nur, wenn wir hier investieren, dann haben wir auch eine Chance, wieder Arbeitsplätze zu schaffen." Hier sei auch die Politik gefordert. Peffekoven: "Wir müssen die Rahmenbedingungen verbessern. Ausländische wie inländische Investoren müssen daran interessiert sein, in Deutschland zu investieren. Dann schaffen wir hier wieder Arbeitsplätze, dann können auch hier wieder höhere Einkommen erzielt werden."

In den ersten hundert Tagen der neuen Bundesregierung habe es "Licht und Schatten" gegeben, sagte Peffekoven. "Es gibt Schritte, wie etwa die Föderalismusreform, die angegangen wird. Es gibt die Entscheidung, im Interesse der Sanierung der Rentenversicherung die Arbeitszeit zu verlängern." Es gebe aber nach wie vor Probleme bei der Konsolidierung des Staatshaushalts: "In der Haushaltspolitik ist der Kurswechsel zweifellos noch überhaupt nicht durchgeführt worden", so Peffekoven im deutschen Auslandsfernsehen.
23. Februar 2006
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