Rothemden bieten neue Verhandlungen an
16. Mai 2010
Die Regierung in Thailand hatte für Sonntagabend (16.05.2010) zunächst eine sechsstündige Ausgangssperre in Teilen von Bangkok angekündigt. Darauf wollen die Behörden nun aber doch verzichten und begründen das mit der nachlassenden Gewalt auf den Straßen der thailändischen Hauptstadt.
Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hatte zuvor in einer Fernsehansprache gesagt, die Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass ein friedliches Ende der Proteste der Regierungsgegner nicht mehr möglich sei. "Bewaffnete Terroristen sind für die Gewalt verantwortlich. Die Regierung muss diese Terroristen stoppen." Abhisit forderte die so genannten Rothemden auf, ihre Blockade eines Geschäftsviertels im Stadtzentrum aufzugeben. "Dies ist keine Demonstration für die Demokratie", sagte er.
Ein Anführer der Protestbewegung bot der Regierung am Sonntag neue Gespräche an. Wenn das Militär aufhöre zu schießen, seien die Rothemden zu neuen Verhandlungen bereit, erklärte er. Zugleich forderte er die Vereinten Nationen auf, eine Vermittlerrolle zu übernehmen.
Ein anderer Vertreter der Rothemden brachte König Bhumibol Adulyadej als Vermittler ins Gespräch. Ein Machtwort von König Bhumibol sei die "einzige Hoffnung" für eine friedliche Lösung des Konflikts, sagte der Aktivist. Er erinnerte daran, dass König Bhumibol bereits im Jahr 1992 einen blutigen Konflikt zwischen Demonstranten und Armee beendet habe. Der König hat in Thailand zwar keine politische Rolle, er gilt aber als einigende Autorität. Bisher äußerte sich der 82-Jährige nicht öffentlich zu der aktuellen Krise.
Warnung vor Schusswaffengebrauch
Bei neuen Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und Militär kam am Sonntag ein Zivilist ums Leben. Damit starben bei den Straßenschlachten seit Donnerstag mindestens 25 Menschen, etwa 200 wurden verletzt.
Das Militär hat alle Zugänge zu dem von den Regierungsgegnern besetzten, etwa drei Quadratkilometer großen Areal mit Stacheldraht abgesperrt. Seit Samstag steht auf Warnschildern, in der Zone werde scharf geschossen. Zahlreiche Frauen und Kinder, die dort seit Wochen kampierten, verließen das Viertel. Mehrere tausend Regierungsgegner halten sich in dem Viertel aber noch immer verbarrikadiert. Die Behörden haben Strom- und Wasser in dem Areal abgestellt. Nahrungsmittellieferungen werden nicht mehr durchgelassen.
Soldaten hatten am Freitag und Samstag versucht, die Regierungsgegner zu isolieren und dabei auch auf die Demonstranten geschossen. Die Rothemden setzten Benzinbomben, Steine und selbstgebaute Raketen gegen die Soldaten ein.
Deutsche Botschaft arbeitet nur noch mit Notdienst
Wegen der blutigen Straßenkämpfe verschiebt die Regierung auch den Schulbeginn in Bangkok um eine Woche. Ministerpräsident Abhisit sagte, er habe eine entsprechende Anweisung an seinen Bildungsminister gegeben. Eigentlich wären die großen Ferien des Jahres am Montag zu Ende gegangen. In dem von den Regierungsgegnern besetzten Viertel befinden sich etwa ein dutzend Schulen.
Wie die USA riet auch Deutschland seinen Bürgern dringend von Reisen nach Bangkok ab. Das betreffe jedoch nicht den Transit auf den Flughäfen der Stadt. Die Deutsche Botschaft in der thailändischen Hauptstadt schloss wegen der Unruhen für den Publikumsverkehr. Botschafter Hanns Schumacher sagte, der Zugang sei nicht mehr gefahrlos möglich. Allerdings werde ein Not-Konsulardienst für Deutsche in den Räumen der französischen Botschaft aufrechterhalten. Diese liege weit außerhalb des umkämpften Geländes.
Die Rothemden sind Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Sie fordern den Rücktritt von Abhisit und Neuwahlen. Vermittlungsgespräche waren Mitte der Woche abgebrochen worden. Abhisit hatte vorgezogene Neuwahlen angeboten, den Kompromissvorschlag aber später wieder zurückgezogen, nachdem die Rothemden immer neue Forderungen gestellt hatten.
Autorin: Ursula Kissel (dpa, rtr, afp, apn)
Redaktion: Herbert Peckmann