Ruprecht Polenz: Türkei "muss sich dunkler Seite der Vergangenheit stellen" und für Ausgleich sorgen

Der Türkei-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ruprecht Polenz, hat die Auffassung seiner Fraktion erneuert, wonach sich die Türkei "dieser dunklen Seite der Vergangenheit stellen muss. Nur durch Wahrheit und Wahrhaftigkeit kann ein Ausgleich in der Gegenwart zu ihren Nachbarn erfolgen", sagte Polenz in einem Interview des Türkischen Programms von DW-RADIO. Der CDU-Bundestagsabgeordnete bekräftigte die Forderung, dass sich die Türkei mit ihrer Rolle bei Massakern an und Vertreibungen von Armeniern in den Jahren 1915/16 auseinander setzen müsse. Dies sei ein zentraler Punkt in einem Antrag seiner Fraktion an den Deutschen Bundestag anlässlich des 90. Jahrestags der Massaker an den Armeniern am 24. April 1915.

"Der Nachbarschaftskonflikt zwischen der Türkei und Armenien gefährdet die Stabilität in der Region." EU-Beitrittskandidaten sollten aber daran mitwirken, Spannungen in ihrer Nachbarschaft zu vermindern, erklärte Polenz gegenüber DW-RADIO weiter. "Wir haben nicht gesagt, dass das ein Kriterium für Aufnahmeverhandlungen oder für diesen gesamten Prozess ist." Die Türkei flüchte sich "in eine reine Abwehrhaltung und Beschimpfung der Antragsteller", wies er Kritik von türkischer Seite am Antrag seiner Fraktion zurück. Auf den Begriff des Völkermords habe man in dem Antrag bewusst verzichtet, "weil es eine zusammenfassende Bewertung darstellt, die noch zusätzliche Emotionen, auch Aversionen, sich mit der Sache zu befassen, hervorrufen könnte".

28. Februar 2005
66/05