Debatte um Wehrpflicht

Der Plan zur Einberufung von Wehrpflichtigen ist von der russischen Armee für dieses Frühjahr geändert worden: Mehr Männer als ursprünglich vorgesehen sollen eingezogen werden. In den kommenden Wochen sollen 305.000 Männer ihren Wehrdienst in der Armee antreten. Das wird damit begründet, dass in diesem Frühjahr Wehrdienstleistende aus zwei Einberufungsjahrgängen entlassen werden, die ein Jahr bzw. anderthalb Jahre gedient hätten.

Menschenrechtler bezweifeln Begründung

Menschenrechtlern zufolge steht dies nicht im Einklang mit der angekündigten Reform der Streitkräfte. Für den Koordinator der Initiative "Bürger und Armee", Sergej Kriwenko, ist die Begründung nicht überzeugend. Ihm zufolge werden in diesem Frühjahr 264.000 Soldaten entlassen, aber mehr als 300.000 neue Rekruten einberufen. Wenn es gelingen sollte, den Plan umzusetzen, werde dies die größte Einberufungsaktion seit 13 Jahren sein, sagte Kriwenko.

Dem Menschenrechtler zufolge zeigt die hohe Zahl der einzuberufenden Männer, dass es nicht gelungen sei, genügend Berufssoldaten einzustellen. Den Personalmangel wolle die Armee nun mit Wehrpflichtigen ausgleichen, meint Kriwenko. Er vermutet zudem, das Verteidigungsministerium wolle die geplante Reform der Armee diskreditieren. Zurzeit werde über die Schließung vieler Militäreinrichtungen und einen entsprechenden Abbau von Personal diskutiert. Das Militär wolle nun demonstrieren, dass die Arbeit notwenig sei, so der Menschenrechtler. Möglicherweise gebe es einen weiteren, politisch motivierten Grund: In der Wirtschaftskrise würden mehr Männer eingezogen, um die Arbeitslosenquote zu senken.

Freikauf vom Wehrdienst?

Die Menschenrechtler weisen ferner darauf hin, dass die Einberufungen von Wehrpflichtigen in vielen Fällen nicht ohne Gesetzesverstöße abliefen. Die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation "St. Petersburger Soldatenmütter", Ella Poljakowa, berichtet über zunehmende Korruption, die unter den Mitarbeitern der ärztlichen Auswahl-Kommissionen herrsche. Das Ergebnis sei, dass vorwiegend Männer aus einkommensschwachen Bevölkerungsschichten in den Wehrdienst geschickt würden. Kinder von Eltern mit höherem Einkommen könnten sich häufig freikaufen.

Dieses Jahr würden die Wehrpflichtigen auch früher in die Kasernen fahren müssen als in den vergangenen Jahren, berichtete die Vorsitzende der interregionalen Bewegung "Soldatenmütter", Tatjana Kusnezowa. Die ersten Wehrpflichtigen müssten ihren Dienst schon Mitte April antreten. Das würde bedeuten, dass viele Studenten ihr Studium noch vor Ende des Studienjahres abbrechen müssten.

Autor: Jegor Winogradow/Markian Ostaptschuk
Redaktion: Bernd Johann