Russland löst Sacharow-Zentrum auf

Das Kulturzentrum war vor knapp drei Jahrzehnten gegründet worden und setzte sich im Sinne von Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow für Menschenrechte, Abrüstung und Frieden ein. Unter anderem zeigte es Ausstellungen zu den Themen Repressionen und Gulag in der ehemaligen UdSSR und gehörte zu den wenigen Organisationen, welche die offizielle Sichtweise des Kreml infrage stellten.

Die regierungskritische Öffentlichkeitsarbeit der Menschenrechtler geriet zunehmend unter Druck - und wurde spätestens mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine de facto unmöglich.

Menschenrechtsorganisationen in Russland unter Druck

Das Gericht in Moskau, das nun die Auflösung des Sacharow-Zentrums anordnete, hatte im Januar bereits das Verbot der Moskauer Helsinki-Gruppe verfügt, der ältesten Menschenrechtsorganisation in Russland. Im April wurde das Sowa-Zentrum aufgelöst, das sich auf die Untersuchung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit spezialisiert hatte.

Die Menschenrechtsorganisation Memorial, die sich als wichtiger Pfeiler der Zivilgesellschaft etabliert hatte, war bereits Ende 2021 von den russischen Behörden aufgelöst worden - nur wenige Monate bevor Kreml-Chef Wladimir Putin Truppen in das Nachbarland Ukraine schickte.

Parallel zu seiner Offensive in der Ukraine nutzt die russische Führung immer weiter reichender Gesetze, um jedwede Kritik von Einzelpersonen oder Organisationen am Kreml zu unterbinden. Die meisten Oppositionellen sitzen hinter Gittern oder sind im Exil.

hf/qu (dpa, afp)