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Russland macht mit Sanktionen ernst

28. November 2015

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets hat Moskau umfangreiche Strafmaßnahmen gegen Ankara erlassen. Auch das Bedauern des türkischen Staatschefs stimmte den Kreml nicht um.

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Russland Wladimir Putin
Bild: picture-alliance/dpa/M. Metzel/TASS

Der russische Präsident Wladimir Putin habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte der Kreml mit. Dieses sieht einen umfassenden Importstopp für türkische Waren, Arbeitsverbote und Sanktionen gegen die Tourismusbranche vor. Somit dürfte ein Großteil der russisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen betroffen sein.

Seit dem Abschuss des russischen Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze am vergangenen Dienstag sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern angespannt. Putin wirft der Führung in Ankara eine geplante Provokation vor und verlangt eine Entschuldigung.

"Wir wünschten, es wäre nie passiert"

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan äußerte lediglich sein Bedauern über den Abschuss. "Ich bin über den Zwischenfall wirklich betrübt", sagte Erdogan bei einem Besuch in der westtürkischen Provinz Balikesir. "Wir wünschten, es wäre nie passiert, aber es ist passiert. Ich hoffe, dass sich so etwas nicht wiederholt." Die Stellungnahme war die bisher versöhnlichste des türkischen Präsidenten zu dem Vorfall.

Dennoch wies Putin seine Regierung an, eine Liste mit türkischen Waren zu erstellen, deren Einfuhr vorübergehend verboten oder begrenzt werden soll. Türkische Unternehmen müssen dem Erlass zufolge bestimmte, von der Regierung festgelegte Aktivitäten in der Russischen Föderation einstellen. Überdies dürfen russische Unternehmen vom 1. Januar 2016 an vorübergehend keine türkischen Bürger mehr einstellen.

Besonders stark dürfte die Tourismusbranche leiden

Der Erlass des Präsidenten sieht auch verschärfte Kontrollen des Verkehrs zwischen beiden Länder vor. Türkische Lastwagen sowie Schiffe sollen an den Grenzen und in den Häfen stärker überprüft werden. Russland begründet dies mit Sicherheitsbedenken. Besonders stark dürfte die Tourismusbranche leiden.

Russische Reiseveranstalter können künftig keinen Urlaub in der Türkei mehr anbieten. Fluggesellschaften müssen zudem auf Charterflüge zwischen Russland und der Türkei verzichten. Bereits am Freitag hatte Russland angekündigt, ab 1. Januar die Visapflicht für türkische Bürger wieder einzuführen. Die Türkei ist eines der beliebtesten Reiseziele der Russen.

pg/jj (dpa, rtr, apf)