Russland: Oppositionelle treffen Barack Obama

Das Treffen mit der Opposition stand am zweiten Tag des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Moskau auf der Agenda. Obama nahm sich fast anderthalb Stunden Zeit. Acht Vertreter der russischen Opposition waren eingeladen: die Führer der Bewegung "Solidarität", Boris Nemzow und Garri Kasparow, der unabhängige Politiker Wladimir Ryschkow, der Ko-Vorsitzende der Partei "Rechte Sache", Leonid Gosman, der Chef der Partei "Jabloko", Sergej Mitrochin, der Vorsitzende der KPRF, Gennadij Sjuganow, das Mitglied der Kommunistischen Partei und Rechtsanwältin, Jelena Lukjanowa, sowie der Vertreter der Bewegung "Gerechtes Russland", Ilja Ponomarjow.

Opposition bei dem Treffen in zwei Lager gespalten

Wie die Führer der Bewegung "Solidarität", Nemzow und Kasparow, nach dem Treffen vor Journalisten erklärten, hätten sich die Oppositionellen bei dem Gespräch mit dem amerikanischen Staatsoberhaupt in zwei Lager gespalten. Gosman, Kasparow, Nemzow und Ryschkow hätten den Block der "nicht-offiziellen" Opposition vertreten. Sie hätten sich erlaubt, Kritik an der russischen Staatsmacht zu üben. Ein weiteres Quartett, bestehend aus Sjuganow, Lukjanow, Mitrochin und Ponomarjow, habe eine "nicht-oppositionelle" Haltung eingenommen, keine heiklen Fragen gestellt und sich mit Kritik zurückgehalten.

Anfangs hätten alle Gäste kurze Ansprachen an den US-Präsidenten gehalten, die Obama mit einer Antwortrede erwidert habe. Kasparow stellte fest, dass Obama auf den Prozess gegen Michail Chodorkowski, nicht eingegangen sei. Der Führer der "Solidarität" betonte aber, er gehe davon aus, dass diese Frage beim Treffen mit Präsident Dmitrij Medwedjew angesprochen wurde.

Obama will sein Russland-Bild schärfen

Das wichtigste Ergebnis des Treffens liegt nach Ansicht aller Oppositioneller in der Tatsache begründet, dass es stattgefunden hat. Das betonten Gosman, Kasparow, Nemzow und Ryschkow übereinstimmend. "Das ist die Position von Präsident Obama, und seine Bereitschaft zum Dialog ist äußerst wichtig für die Zukunft der amerikanisch-russischen Beziehungen", sagte unter anderem Nemzow. Ryschkow unterstrich: "Die Geste des amerikanischen Präsidenten zeigt deutlich, dass er beim Aufbau der amerikanisch-russischen Beziehungen nicht nur mit dem Kreml zu tun haben möchte, und dass er den Kreml nicht als Abbild des gesamten Russland wahrnimmt."

Gosman geht davon aus, dass Obama nicht zuletzt durch den Dialog mit der Opposition die Absicht verfolgt, ein möglichst vollständiges Bild von der Lage in Russland zu erhalten, um sich beim Aufbau der künftigen Beziehungen auf persönliche Kenntnisse und Erfahrungen stützen zu können. Kasparow hingegen ist der Auffassung, dass der US-Präsident schon vor seinem Besuch ein umfassendes Bild von der Lage gehabt hat und dass sein Russland-Bild bei dem Treffen mit den Oppositionellen nur noch um einige Details ergänzt wurde.

Autor: Jegor Winogradow / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz