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Russland zieht ab

15. März 2016

Der Abzugsbefehl von Wladimir Putin kam überraschend, nur weniger Stunden später verlassen die ersten russischen Kampfjets Syrien. Nach Kreml-Angaben ist die Aktion mit dem syrischen Regime abgestimmt.

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russische Kampfjets auf einem Standbild eines Videos des Moskauer Verteidigungsministeriums (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/Russian Defense Ministry

Das russische Staatsfernsehen zeigt Bilder, auf denen Soldaten bei der Beladung von Frachtflugzeugen am Stützpunkt Hmejmim in der Provinz Latakia zu sehen sind. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, Techniker hätten damit angefangen, Flugzeuge auf den Rückflug nach Russland vorzubereiten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Montag, etwa fünf Monate nach dem Beginn der Luftangriffe in Syrien, den Abzug des Hauptkontingents befohlen. Der Einsatz habe seine Ziele weitgehend erfüllt. "Die effektive Arbeit unseres Militärs hat die Bedingungen für den Start des Friedensprozesses geschaffen", sagte Putin. Russische Einheiten blieben aber am Hafen von Tartus und in Hmejmim stationiert.

Lüders: "Russischer Abzug ändert für Assad nichts"

Vorsichtiger Optimismus

Ein Sprecher der Verhandlungsdelegation der syrischen Opposition sagte in Genf, ein russischer Abzug könne den Friedensgesprächen einen positiven Schub geben. Russland ist der wichtigste Verbündete der Regierung in Damaskus. In Genf waren am Montag die Syrien-Gespräche unter UN-Vermittlung nach mehrwöchiger Pause wieder aufgenommen worden.

Der UN-Sicherheitsrat begrüßte die Rückkehr den Truppenabzug. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, dies "erhöht den Druck auf das Regime von Präsident Baschar al-Assad, in Genf endlich ernsthaft über einen friedlichen politischen Übergang zu verhandeln".

Nach Kreml-Angaben wurde der Schritt mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad abgestimmt. Putin und Assad vereinbarten demnach, dass Russland zur Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde.

Die syrische Regierung teilte mit, die Regierung in Moskau habe ihr zugesichert, dass sie Syrien weiter "im Kampf gegen den Terrorismus" unterstützen werde. Sie wies zudem Presseberichte zurück, wonach der Abzug die Folge eines Streits mit Moskau sei.

Telefonat zwischen Putin und Obama

Am Abend telefonierte Putin mit US-Präsident Barack Obama. Die beiden Staatsführer hätten über Putins Ankündigung "eines Teilabzugs der russischen Streitkräfte aus Syrien" und die weiteren Schritte zur Beendigung der Kampfhandlungen gesprochen, erklärte die US-Regierung. Obama mahnte in der Erklärung, die "anhaltende Offensive der syrischen Regierungskräfte drohe, die Waffenruhe und den UN-geführten politischen Prozess zu untergraben".

cr/rb (rtr, afp)