Rückschlag für Friedensprozess in Libyen
19. Oktober 2015
Die Friedensbemühungen für das vom Machtkampf zwischen rivalisierenden bewaffneten Milizen und gleich zwei Regierungen zerrüttete nordafrikanische Land glichen in den vergangenen Monaten einer Achterbahnfahrt. Jetzt gibt es erneut einen schweren Rückschlag.
Kampf um Einfluss
Das international anerkannte Parlament des Landes in Tobruk hat einen Vorschlag der Vereinten Nationen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der inoffiziellen Führung, die die Hauptstadt Tripolis kontrolliert, abgelehnt. Die Abgeordneten in der ostlibyschen Stadt hätten sich nach einer turbulenten Acht-Stunden-Sitzung gegen den Kompromiss entschieden, berichteten mehrere Parlamentarier.
Unter den Abgeordneten des Tobruk-Parlament gibt es mehrere Blöcke: Während die Einen die Einigung vorantreiben wollen, sind Föderalisten sowie Anhänger des einflussreichen Armeegenerals Chalifa Haftar gegen die Einheitsregierung mit den Islamisten in Tripolis.
Das Parlament in Tripolis hat noch nicht abgestimmt. Es wurde angenommen, dass es auf die Entscheidung aus Tobruk wartete.
Der UN-Vorschlag wurde von UN-Vermittler Bernardino León als "letzte Chance" für Frieden in dem zerrütteten Land bezeichnet. León hatte Anfang Oktober nach monatelangen und schwierigen Verhandlungen den Entwurf einer gemeinsamen Regierung sowie Kandidaten der neuen Führung vorgeschlagen. Am Montag hatten westliche und arabische Länder, unter ihnen auch Deutschland, die Konfliktparteien aufgerufen, dem Kompromiss zuzustimmen.
Beide "Regierungen" in dem Land, das seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi vor vier Jahren im Chaos versinkt, werden von bewaffneten Milizen unterstützt. Auch Terrorgruppen wie der "Islamische Staat" (IS) nutzen das Machtvakuum aus.
qu/wl (dpa, rtr, APE)