Aus wegen Kochshow
9. September 2008
Die neun Richter urteilten am Dienstag (09.09.2008), dass der 73-jährige Regierungschef und bekannte Feinschmecker durch die Annahme von Geldern für die Koch-Show seine Amtspflichten verletzt und gegen die Verfassung verstoßen habe. Samak hatte bei der Produktionsgesellschaft Face Media als Kochexperte vor der Kamera gestanden und dafür Honorare kassiert. Demnach müssen Samak und das gesamte Kabinett innerhalb von 30 Tagen die Amtsgeschäfte niederlegen - zumindest kurzfristig.
Samak hatte am Montag vor Gericht ein Fehlverhalten bestritten. Das gegen ihn geführte Verfahren sei politisch motiviert. Später schloss er vor Anhängern seiner Regierung einen Rücktritt und vorgezogene Neuwahlen aus.
Temporärer Rücktritt?
Das Parlament kann Samak allerdings erneut auf den Posten berufen. Seine Koalition hat eine satte Mehrheit im Parlament. Sie reagierte postwendend mit der Ankündigung, Samak solle wiedergewählt werden. Das Urteil des Verfassungsgerichts werde von der Koalition um die People Power Party (PPP) zwar respektiert, sagte der Vize-Vorsitzende Kan Tienkaew. Allerdings werde es als "zu technisch" betrachtet. Wenn Samak seine Wiederwahl wünsche, werde die PPP sich für eine baldige Wiederwahl einsetzen.
Der Regierungschef wird seit Wochen von einer außerparlamentarischen Opposition unter Druck gesetzt, die in Bangkok den Regierungssitz besetzt hält und seinen Rücktritt fordert. Samak verhängte zwar den Ausnahmezustand, der ihre Demonstration illegal macht, doch weigern Polizei und Armee sich, das Gelände gewaltsam zu räumen. (sams)