Schatten auf der Sonneninsel
3. Mai 2003
Doch allen Minister-Beteuerungen über eine Annäherung der Positionen zum Trotz: Das Bekanntwerden der neuesten Irak-Pläne der USA, die sich bei der Zusammenstellung einer geplanten multinationalen Stabilisierungstruppe auch auf EU-Staaten und Beitrittsländer stützen wollen und weiter keine Beteiligung der UNO vorsehen, machte deutlich, dass der Konflikt innerhalb der EU alles andere als beigelegt ist.
Übermacht USA
Die überraschend in Washington gestreuten US-Pläne brachten die in Griechenland versammelten Außenminister in eine schwierige Situation. Gastgeber Giorgos Papandreou, der erstmals auch die Beitrittsländer zu Beratungen hinzugeladen hatte, wollte sich die Stimmung auf der Ferieninsel Kastelorizo dennoch nicht verderben lassen: Die Stabilisierungstruppe werde nicht zu einer Spaltung Europas führen, versicherte er wie viele seiner Kollegen auch. Von Streit war keine Rede.
Denn schließlich sollte das Ministertreffen eine zukunftsweisende Diskussion anstoßen. So hatte Papandreou seinen Gästen zuvor gerade erst eine überfällige Initiative schmackhaft gemacht: Den Irak-Streit, der die Schwäche eines uneinigen Europas demonstrierte, sollen die Europäer zum Anlass nehmen, um eine eigene Sicherheitsdoktrin zu formulieren.
Diese soll auch eine ganz besonders wichtige Frage klären, die mit dem Irak-Konflikt in den Vordergrund rückte: Kann und will Europa notfalls mit Waffengewalt eine Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen abwenden, wenn alle friedlichen Bemühungen nicht zum Erfolg führen?
Das bedürfte natürlich einer geschlossenen Haltung aller künftig 25 Mitgliedstaaten. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die diesem Namen wirklich gerecht würde, ist aber noch ferne Zukunftsmusik.
Fremdgehen?
Acht europäische Länder, die am Samstag (3.5.2003) an den Beratungen auf Kastelorizo teilnahmen, ziehen aber erst einmal mit den USA an einem Strang, statt auf eine gemeinsame EU-Position zu setzen: Immerhin fünf EU-Staaten (Großbritannien, Italien, Spanien, Dänemark, Niederlande), ein Beitrittsland (Polen), ein Beitrittskandidat (Bulgarien) und ein potentieller Anwärter für den EU-Kandidatenstatus (Albanien).
Für die anderen EU-Staaten und Beitrittsländer blieb da nicht viel anderes übrig, als gute Miene zum bösen Spiel zu machen: Bloß keine offene Kritik an der Stabilisierungstruppe. Das würde den Irak-Streit insbesondere in Europa nur umso offener zutage treten lassen und einmal mehr die USA darin bestärken, dass Europa bei der Außenpolitik nicht zusammenfindet.