Schelewa zieht Kandidatur zurück
19. Januar 2010
Die Abgeordneten des EU-Parlaments hatten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit der Ablehnung des gesamten Kollegiums gedroht. Vor allem die bulgarische Anwärterin Rumjana Schelewa hatte in der Kritik gestanden. Ihr wurde vorgeworfen, dass sie Angaben zu aktuellen Nebentätigkeiten sowie Einkünften während ihrer Zeit als Europaabgeordnete verschwiegen habe. Auch die fachliche Eignung der 40-Jährigen wurde in Zweifel gezogen.
Ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) teilte am Dienstag (19.01.2010) mit, Schelewa ziehe ihre Kandidatur zurück. Zugleich trat sie auch als Außenministerin Bulgariens zurück.
Rückzug vor der Abstimmung im Parlament
Vorgesehen war sie als EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe. Es sei klar geworden, dass der für die Anhörung Schelewas federführende Entwicklungsausschuss im EU-Parlament gegen die Bulgarin stimmen würde, sagte ein Vertreter der EU-Kommission. Schelewa werde "sich zurückziehen, bevor diese Abstimmung stattfindet".
Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Joseph Daul, bedauerte den Verzicht Schelewas: "Sie ist Opfer eines kleinlichen Krieges geworden." Alle Anschuldigungen hätten sich als falsch herausgestellt, sagte er. "Sie konnte es aber nicht ertragen, dass ihre Ehre in Zweifel gezogen wurde."
Bulgarien benennt Weltbank-Vizechefin als neue Kandidatin
Nach dem Rückzug Schelewas hat Bulgarien als neue Kandidatin die Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, benannt, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Barroso sei zufrieden, dass Bulgarien so schnell reagiert habe und wolle sich schnell mit der neuen Kandidatin treffen. Kommissionsmitglieder können nur im Einvernehmen mit ihm benannt werden.
Georgiewa ist seit 1993 für die Weltbank tätig und war dort unter anderem Umweltdirektorin. Seit 2008 ist sie Vizepräsidentin der internationalen Finanzinstitution.
Die Abstimmung im EU-Parlament über die Ernennung der neuen Kommission, die am 26. Januar geplant war, wird verschoben.
Autorin: Ursula Kissel (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Frank Wörner