Schlechte Noten wegen Korruption

Budapest, 14.0.2003, BUDAPESTER ZEITUNG, Jan Mainka

Im Länderrating des neuen Korruptionsberichts für 2003 der Organisation Transparency International (TI) liegt Ungarn mit 4,8 Punkten auf Platz 40. Damit hat sich die Position des Landes innerhalb nur eines Jahres um sieben Positionen verschlechtert. Zolna Berki, die das ungarische TI-Büro leitet, macht dafür externe Gründe verantwortlich.

In die aktuelle Untersuchung wurden 133 Länder einbezogen, die nach einem Korruptionsindex geordnet wurden. Dieser gibt Auskunft über das Maß der wahrgenommenen Korruption innerhalb der Verwaltung des Landes. Er bewegt sich zwischen eins und zehn, wobei zehn den idealen Staat beschreibt. Spitzenreiter ist seit Jahren Finnland mit diesmal 9,7 Punkten. Deutschland landete mit 7,7 Punkten auf Platz 16.

Ungarn kam in diesem Jahr mit 4,8 Punkten auf Platz 40. Innerhalb Ostmitteleuropas liegt das Land damit auf Platz drei, nach Slowenien und Estland, aber noch deutlich vor Griechenland, wie viele ungarische Zeitungen zufrieden bemerkten. Die Verschlechterung der Positionierung erfolgte fast auf dem gleichen Indexniveau wie im Vorjahr. Vor einem Jahr erhielt Ungarn die Note 4,7. Das Maß der wahrgenommenen Korruption in Ungarn hat sich also nur unwesentlich verändert.

Dass sich Ungarns Position dennoch so drastisch verschlechtert hat, liegt nach den Worten von Zolna Berki vor allem daran, dass sich sechs Länder der in diesem Jahr erstmals in die Untersuchung einbezogenen 30 sofort deutlich vor Ungarn platzieren konnten. Darunter sind Länder wie die Vereinigen Arabischen Emirate, Katar und Oman. Lediglich ein einziges altes Land konnte durch eine günstigere Bewertung an Ungarn vorbeiziehen. Im Gegensatz zu Ungarn verschlechterte sich die Position mehrerer osteuropäischer Länder deutlich.

Unter Berücksichtigung all dieser Tatsachen bewertet Berki die erzielte Bewertung vorsichtig als "nicht schlecht". Auf jeden Fall gebe es aber noch "eine Menge zu tun". So sollten weiterhin vorhandene Gesetze überprüft werden und rechtliche Lücken geschlossen werden, die bis jetzt noch Korruption ermöglichen.

Von dem im vergangenen Jahr angenommenen so genannten "Gesetz über transparente Taschen" verspricht sich die Rechtsanwältin eine positive Wirkung. Weiteren Handlungsbedarf sieht sie noch bei der Aufklärung der Jugend: "Der heranwachsenden Generation muss klargemacht werden, dass Korruption nicht der richtige Weg ist, um seine Interessen durchzusetzen". (...) (fp)