Schröder als SPD-Vorsitzender bestätigt

Mit einer kämpferischen, fast eineinhalbstündigen Rede hat der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, die 553 Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Nürnberg auf den Kurs der Bundesregierung eingeschworen. Gleichzeitig hat er ein nachdrückliches Bekenntnis zur rotgrünen Koalition abgelegt.

Es gebe keinen Anlaß, die Erfolge dieses Bündnisses kleinzureden. Sozialdemokraten und Grüne hätten Deutschland modernisiert und mit ihrer Politik eine gesellschaftliche Dynamik ausgelöst, hätten das Land wettbewerbs-und bündnisfähig gemacht. Was die Koalition nach dreijähriger Arbeit vorlege sei eine Erfolgsbilanz, man könne daher selbstbewußt in das Wahljahr 2002 gehen. Mit dem Vertrauensvotum des Bundestages sieht Schröder sich und die Koalition gestärkt.

Appell an die Grünen

Man werde bei den Grünen die Frage beantworten müssen, ob man sich auf die Wirklichkeit einlasse, auch um sie besser zu machen, mit Nostalgie und Verdrängung könne Deutschland nicht regiert werden. Schröder appellierte zugleich an die eigenen Reihen: Weitere Erfolge gebe es nur, wenn auch die SPD sich geschlossen zeige.

Die Sozialdemokraten würden, so der Vorsitzende, auf ihrem Nürnberger Parteitag deutlich machen, daß sich Außen- und Sicherheitspolitik auch angesichts der Bedrohung durch den Terrorismus nicht im Militärischen erschöpfe. Renationalisierung und Remilitarisierung stünden nicht auf der Tagesordnung.

Ein selbstbewußter Parteivorsitzender Schröder beschwor die Zukunfts- und Gestaltungsfähigkeit der SPD. Die Botschaft, die von dem Parteitag in Nürnberg ausgehe, müsse lauten: Die Sozialdemokraten kennen die Fragen der Zeit, sie wissen auch die notwendigen Antworten.