Schröder und Putin: Bilanz einer Männerfreundschaft

Medienwirksame "Männerfreundschaften" zwischen deutschen Bundeskanzlern und sowjetischen bzw. russischen Staatspräsidenten prägen seit rund 15 Jahren die deutsch-russischen Beziehungen. Das galt in der Endphase der Sowjetunion für Helmut Kohl und Michail Gorbatschow und erst recht später für Kohl und Boris Jelzin.

Intensiver Austausch

Gerhard Schröder und Wladimir Putin sind noch einen Schritt weiter gegangen: "Gerd" und "Wolodja" verstanden sich augenscheinlich auch als Menschen gut miteinander, was gemeinsame Weihnachts- und Geburtstagsfeiern zeigten.

Sie strebten aber auch danach, Deutschland und Russland auf politischer Ebene enger zusammenzubringen. Mit keinem anderen Land hat Russland in den letzten fünf Jahren einen so engen Austausch auf hoher Staats- und Regierungsebene gepflegt wie mit Deutschland: Deutlich wird das an den mehrmaligen Spitzentreffen, regelmäßigen Regierungskonsultationen oder dem von Schröder und Putin initiierten "Petersburger Dialog", der die gesellschaftlichen Eliten beider Länder über kontinuierliche Begegnungen und Diskussionen zusammenführen soll.

Putins "deutsche Karte" und Schröders "russische Karte"

Auch wenn Putins Außenpolitik immer mal wieder einige Wendungen erfahren hat. Die Partnerschaft mit Deutschland genoss stets einen festen Platz in Putins Diplomatie. Eine wichtige Rolle hat dabei sicherlich seine Vorliebe für das Land - aufgrund der Sprachkenntnisse und der persönlichen Erlebnisse in der DDR - gespielt. Putins Deutschlandpolitik kam aber auch die Russlandpolitik von Schröder entgegen.

Der deutsche Kanzler vermied öffentliche Kritik an Putins Innenpolitik und äußerte diese nur hinter verschlossenen Türen. Auch diese "stille Diplomatie" trug zum guten Verhältnis mit Moskau bei. Ein Höhepunkt war dabei Schröders öffentliche Erklärung, Putin sei ein "lupenreiner Demokrat". Mit dieser Russlandpolitik machte sich Schröder zum wichtigsten politischen Partner Putins in Europa. Im Gegenzug erhielt die Haltung Schröders gegen die US-amerikanische Irak-Politik erst mit der Achse Paris-Berlin-Moskau entscheidendes Gewicht. Besonders nach 2002 wurde die Partnerschaft mit Russland zu einem wichtigen Grundzug Schröderscher Außenpolitik.

Gegenseitiger Nutzen

Das gute deutsch-russische Verhältnis brachte weitere Vorteile: Beide Länder profitierten vom florierenden Handel- und Wirtschaftsaustausch. Finanzminister Eichel konnte seinen löchrigen Haushalt durch frühzeitige Rückzahlung russischer Auslandsschulden aufbessern.

Von Nutzen für Putin war auch die Berliner Unterstützung für die russischen G8- und WTO-Ambitionen. Ebenso kam Moskau Deutschlands Rolle als Motor einer europäischen Russland-Politik zugute und die deutsche Bereitschaft, sogar unilateral vorauszupreschen (Visa-Vereinbarungen). Schröder konnte Russlands Zustimmung zum Kyoto-Protokoll als Erfolg verbuchen wie auch sein Wirken in der Ukraine-Krise 2004: Putins Vertrauen in Schröder erleichterte es Russland, die politische Entwicklung in der Ukraine hinzunehmen.

Hindernis für Partnerschaft

Ein zentrales Problem in den deutsch-russischen Beziehungen blieb jedoch trotz Interessengemeinschaft und Männerfreundschaft bestehen: Für eine echte Partnerschaft mangelt es an einem politischen Wertekonsens, was an der politischen Entwicklung in Russland deutlich wird. Seit dem Ende der Sowjetunion sind in Russland weder Demokratie noch ein Rechtsstaat entstanden. Die russische politische Elite und auch große Bevölkerungskreise in Russland sind aufgrund der Erfahrungen in den 1990er-Jahren von demokratischen Idealen desillusioniert. Das Ziel ist eine ökonomische Modernisierung Russlands, demokratische Prinzipien werden dabei im politischen Geschehen ignoriert oder absichtlich missachtet. Schröder hat diese autoritären Tendenzen aus realpolitischen Erwägungen hingenommen. Das Grundproblem lösen konnte er nicht - so wenig wie auch eine mögliche Nachfolgerin Merkel.