Schröder unterstützt EU-Annäherung Bosniens

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am 3. Mai Bosnien-Herzegowina besucht. In Sarajewo versprach er, das Land auf seinem Weg in die europäische Integration weiter zu unterstützen. Schröder bot ferner die Unterstützung deutscher Experten an bei der Schaffung einer modernen, europäischen Verfassung für Bosnien und Herzegowina. Eine Liberalisierung der Visaregelung für die Staatsbürger von Bosnien und Herzegowina konnte der Kanzler indes nicht in Aussicht stellen, weil dies eine gemeinsame Angelegenheit der Schengen-Staaten in der EU sei.

Hilfe bei der Schaffung einer modernen Verfassung

Die Bundesrepublik Deutschland werde die Reformen in Bosnien und Herzegowina unterstützen, damit dieses Land baldmöglichst europäische Standards übernehme und sich der EU annähere. Dies erklärte in Sarajewo Bundeskanzler Gerhard Schröder nach Gesprächen mit dem Präsidenten des Ministerrates, Adnan Terzic. Schröder machte auch einen unterwarteten Vorschlag: "Wir haben unsere Hilfe angeboten, was das Schaffen einer modernen Verfassung angeht, die mit europäischen Erwartungen kompatibel ist." Es liege jedoch an den Behörden in Bosnien und Herzegowina, diesen Vorschlag anzunehmen oder abzulehnen.

Unterstützung von Fachleuten

Hinsichtlich der Annäherung Bosnien und Herzegowinas an die europäischen Integrationen, vor allem an die EU, bot der deutsche Kanzler die Unterstützung von Fachleuten an. Sie könnten auch bei den Verhandlungen für das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen von Nutzem sein. Schröder sagte in Sarajevo, "mein Eindruck ist, dass vor diesem Hintergrund es gerechtfertigt ist, wenn die Europäische Union und hier die Europäische Kommission positiv über die Aufnahme von Verhandlungen über ein Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen entscheidet."

Terzic begrüßt Berliner Angebot

Der Präsident des Ministerrates, Adnan Terzic, sagte nach den Gesprächen mit Schröder, "wir benötigen die Hilfe der Experten aus der Bundesrepublik Deutschland, damit wir den Angleichungsprozess der europäischen Standards in allen Segmenten der Gesellschaft in Bosnien und Herzegowina schnell und effizient umsetzen.

Neben Terzic traf Schröder in Sarajevo auch die Mitglieder der dreiköpfigen Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina sowie den internationalen Bosnien-Beauftragten, Paddy Ashdown. Resümierend hat der erste Bosnien-Besuch von Kanzler Schröder gezeigt, dass Bosnien und Herzegowina mit der Bundesrepublik Deutschland eine starke und zuverlässige Unterstützung auf dem Weg nach Europa erhalten hat.

Zoran Pirolic, Sarajevo
DW-RADIO/Bosnisch, 3.5.2005, Fokus Ost-Südost