Schröder will Defizitziel flexibler handhaben

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für eine flexible Handhabung des europäischen Defizit-Kriteriums von drei Prozent ausgesprochen, hat dieses Ziel für Deutschland aber noch nicht aufgegeben. Schröder sagte nach einem am Mittwoch vorab veröffentlichen Interview des Magazins 'Stern', die sehr formale Auffassung dieser Grenze sei auch schon von der EU-Kommission aufgegeben worden.' Mit ihr müsse
flexibel umgegangen werden. Die Einhaltung des Drei-Prozent-Ziels durch Deutschland sei aber zu erreichen, wenn es nicht in Folge eines Irakkrieges weitere Einbrüche gebe. Kurzfristige Investitionsprogramme zur Stützung der Konjunktur lehnte der Kanzler ebenso ab wie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.