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Staatsverschuldung

12. August 2011

Die Schulden der Staaten weltweit wachsen immer stärker. Aber anders als in früheren Jahren machen die staatlichen Schuldenberge den Finanzmärkten jetzt Angst. Und das wird zum Problem - für die betroffenen Staaten.

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Geldberge (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Lange hatten die Börsianer zugeschaut, wie die Schulden sich vermehrten: Gegenüber 1990 haben sie sich nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) vervierfacht: Auf gigantische 95 Billionen US-Dollar. Waren die USA 1940 mit 49 Milliarden Dollar an den Finanzmärkten verschuldet, stehen inzwischen 14,3 Billionen Dollar aus. Und nach dem Kompromiss von Anfang August kommen mindestens 2,1 Billionen in den nächsten Monaten hinzu. Auch in Deutschland hat sich die Verschuldung in den letzten Jahrzehnten stark erhöht: Lag sie nach dem Zweiten Weltkrieg noch bei 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sind es inzwischen 80 Prozent.

Wichtiger Maßstab

Containerschiff (Foto: Fotolia)
Brummt die Konjunktur - waren Sorgen bislang unbegründetBild: Angelika Bentin - Fotolia.com

Dieses Verhältnis zur Wirtschaftsleistung einer Volkswirtschaft ist der Maßstab, den die Finanzmärkte anlegen: Denn solange mit den Schulden auch die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft, eines Staates wächst, solange braucht man sich nicht zu sorgen, dass diese Schulden nicht zurückgezahlt werden. Diese Sorge aber haben die Finanzmärkte jetzt: Erstmals zeigten die Finanzmärkte nicht nur einzelnen Ländern in der Dritten Welt die gelb-rote Karte, sondern großen Industrieländern. "Damit signalisieren sie, dass die Missverhältnisse zu groß geworden sind", erklärt Ulrich Kater, Chefvolkswirt der Dekabank.

Politiker auf Wählerfang

Die Staaten haben also über ihre Verhältnisse gelebt. Das betrifft weniger Deutschland als eben die USA, Spanien oder etwa Großbritannien. Das liegt zum einen natürlich an der Finanz- und Wirtschaftskrise, in der die Staaten ihre Verschuldung massiv erhöht haben, damit schlimmere Konsequenzen vermieden werden konnten. Es liegt aber auch an den Versprechen, die die Politiker lange Jahre den Bürgern gemacht haben in der Hoffnung auf Wählerstimmen. Solche Wahlgeschenke haben die Bürger zwar gern angenommen. Aber inzwischen sorgen auch sie sich um die Folgen. Denn sie hätten das Vertrauen verloren in die Finanzstabilität oder sogar in die Möglichkeit des Staates, die Schulden zurückzuzahlen.

Balanceakt zwischen Wachsen und Sparen

Das aber wirke sich sehr negativ aus, meint Stefan Schneider, Volkswirt der Deutschen Bank: "Wenn die Staaten jetzt auf den 'Pfad der Tugend' zurückkehren, dann sollte auch mittelfristig wieder das Vertrauen zurückkehren bei den Bürgern und in der Wirtschaft. Und dann erhält man eine gewisse Kompensation von dieser Seite." Kompensation nämlich für einen anderen Effekt des Sparens, den auf die Konjunktur.

Chefvolkswirt Kater, Deka-Bank (Foto: Deka-Bank)
Chefvolkswirt Kater: Staaten müssen Glaubwürdigkeit zurück gewinnenBild: Ulrich Kater

Die Staaten müssen also einen Balanceakt vollbringen, meint Ulrich Kater von der Dekabank. Sie dürften nicht die Wirtschaft überfordern, indem sie zu stark sparen, andererseits aber sei Sparen unerlässlich. "Das ist das Dilemma: Dass die Finanzmärkte schnellere Aktionen verlangen als bei den realistischen Mechaniken der Staatsschuld möglich ist". Den Staaten bleibe nur der Versuch, Glaubwürdigkeit zu gewinnen, indem sie den Finanzmärkten verlässlich signalisierten, was man in Zukunft tun wolle, um die Schuldenstände herunterzufahren im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit. Das sei eine Aufgabe der nächsten Jahrzehnte.

Was kann sich ein Staat noch leisten?

Um eine vollständige Rückführung der Schulden geht es dabei auch nicht. Es muss aber wieder ein vernünftiges Maß an Staatsverschuldung und Wirtschaftskraft gefunden werden. Nicht ohne Grund hat man im Maastricht-Vertrag dieses Verhältnis auf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts festgelegt. Wenn ein Staat seine Verschuldung auf 100 Prozent hochgetrieben hat, dann wird er, so meinen Volkswirte, eben zu leicht aus der Bahn geworfen durch höhere Zinsen oder eine Abkühlung der Konjunktur. Doch in einem sind sich die Beobachter einig: Der Abbau der Schulden muss höchste Priorität erhalten.

Die Finanzpolitik müsse sich grundsätzlich neu orientieren und entscheiden, was der Staat noch finanzieren könne. Das erfordere eine längerfristige konzeptionelle Arbeit. Denn erschwerend kommt hinzu, dass in den Industriestaaten die Bevölkerung schrumpft, die Steuereinnahmen also tendenziell sinken. Verschieben bringe aber nichts, warnt Ulrich Kater von der Dekabank. Das habe die europäische Schuldenkrise gezeigt. "Im Gegenteil: Das Problem wird durch Aufschieben nur noch schlimmer."

Die Volkswirtschaften weltweit erwartet also eine harte Zeit – ähnlich einem Drogenabhängigen müssen sie eine schwere Phase durchleben, damit sie langfristig von ihrer Sucht, in ihrem Fall von immer neuen Staatsschulden, loskommen. Die Finanzmärkte fordern das vehement ein.

Autorin: Brigitte Scholtes
Redaktion: Henrik Böhme