Scott: "Glaubwürdigkeit wiederherstellen"
19. Juni 2013
DW: Zum ersten Mal besucht Barack Obama als US-Präsident Berlin - und zwar 50 Jahre nach John F. Kennedy. Wird er sich bei den Menschen und der Bundesregierung willkommen fühlen?
Ben Scott: Präsident Obama ist in Deutschland recht beliebt. 2008 hielt er bekanntermaßen in Berlin eine gut besuchte Wahlkampfrede. Im Allgemeinen kommt sein Führungsstil gut an. Besonders in Zeiten der Wirtschaftskrise in der Eurozone ist es wichtig, die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Das wird ein wichtiges Thema bei den Gesprächen sein. Wichtig ist, dass Barack Obama Berlin als eine der ersten Stationen seiner zweiten Amtszeit gewählt hat. Es ist bezeichnend für die Bedeutung der amerikanisch-deutschen Beziehungen.
Obamas Interesse an Asien weckt in Europa die Sorge, dass die USA die Beziehungen nicht mehr so wertschätzen wie in vergangenen Jahrzehnten. Ist das eine Diskussion, die nur in den Medien geführt und von ihnen befeuert wird, oder ist da etwas Wahres dran?
Es kommt auf die Perspektive an. Wie Vizepräsident Joe Biden auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar betonte, ist es keine Orientierung weg von Europa in Richtung Asien, sondern vielmehr eine Orientierung gemeinsam mit Europa in Richtung Asien. Es geht darum, dass alle sich stärker auf Asien konzentrieren.
Inwiefern unterscheidet sich die Beziehung der USA und Deutschland heute und vor 50 Jahren, als Präsident John F. Kennedy zu Besuch kam?
Damals überschattete der Zweite Weltkrieg in gewisser Weise immer noch die transatlantischen Beziehungen. Deutschland war ein Nachkriegsland, der Kalte Krieg war in vollem Gange, in Berlin stand die Mauer, und der Eiserne Vorhang war sehr präsent. Das kann man mit der heutigen Welt gar nicht vergleichen. Als Europas führende Wirtschaftsmacht ist Deutschland heute viel eher ein Partner der USA, das hätte man sich vor 50 Jahren so nicht vorstellen können.
Brauchen die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik sich gegenseitig heute noch so sehr wie damals?
Auf jeden Fall. Was vor 50 Jahren noch als notwendige politische Allianz erschien, ist heute sowohl eine notwendige politische als auch wirtschaftliche Allianz. Das gesamte Projekt Europa hängt davon ab was in Deutschland passiert. Washington hat ein starkes Interesse daran sicherzustellen, dass Europa vereint bleibt, zukunftsgerichtet und in enger Partnerschaft mit Nordamerika.
Wenn man sich die Wirtschaft anschaut: Welche Stellung hat Deutschland in den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit der EU? Steht für Deutschland als exportorientierte Nation und stärkste Wirtschaft in Europa mehr auf dem Spiel als für die anderen EU-Mitglieder?
Deutschland hat mehr zu gewinnen und auch mehr zu verlieren, daher steht zu erwarten, dass Deutschland in den Verhandlungen über ein transatlantisches Handelsabkommen eine große Rolle spielen wird. Es wäre töricht zu erwarten, dass Berlin sich in den Gesprächen mit den USA zur zukünftigen wirtschaftlichen Beziehung zurückhält.
Einer der umstrittenen Punkte ist die Haltung Europas zu genveränderten Agrarprodukten aus den USA. Welche Rolle spielt das bei den Gesprächen?
Genveränderte Lebensmittel gehören zu einer Handvoll Themen, die große Beachtung in den Medien finden. Das Thema bleibt sowohl wirtschaftlich als auch im Hinblick auf unterschiedliche kulturelle Werte ein Knackpunkt. Es lässt sich einfach nicht leugnen, in Europa und insbesondere in Deutschland reagieren die Menschen sensibler auf genveränderte Lebensmittel. Was in den Vereinigten Staaten normal ist, ist hier hochproblematisch. Das aufzulösen, wird eine große Herausforderung für die Gesprächsteilnehmer am Verhandlungstisch.
Inwiefern betrifft der Skandal um die weltweite Internetspionage der NSA die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Deutschland war eines der am stärksten überwachten Länder in ganz Europa. Wird das die Beziehungen hinter verschlossenen Türen oder gar öffentlich beinträchtigen?
Es gibt einige unbeantwortete Fragen, die in den Gesprächen zwischen dem Präsidenten und der Bundeskanzlerin wichtig sein werden. Vertrauen und Glaubwürdigkeit müssen wiederhergestellt werden. Partner weltweit sollten ein gemeinsames Verständnis von technologischen Fähigkeiten sowie den Grenzen der Strafverfolgung entwickeln, während wir gemeinsam nach vorne schauen und gemeinsame Erwartungen erarbeiten.
Ben Scott ist Programmdirektor an der Berliner Stiftung Neue Verantwortung. Während Barack Obamas erster Amtszeit war er als Berater für Außenministerin Hillary Clinton tätig.