Selbstverwaltung, jetzt oder nie
15. Mai 2006
Das Parlament war im Oktober 2002 im Steit um die Entwaffnung der Untergrundorganisation IRA von London suspendiert worden. Nun sitzen die Abgeordneten wieder am Tisch, um eine arbeitsfähige Regionalregierung zu Stande zu bringen. Dazu müssten die katholische, IRA-nahe Sinn-Fein-Partei von Gerry Adams und die pro-britische Demokratische Unionisten-Partei (DUP) des Hardliners Ian Paisley zusammenwirken.
Die Regierungen Großbritanniens und Irlands haben Protestanten und Katholiken dafür eine Frist bis zum 24. November gesetzt. Sollten sie sich bis dahin nicht geeinigt haben, wollen London und Dublin Nordirland unter eine gemeinsame Direktverwaltung stellen.
"125.000 Euro fürs Nichtstun"
Der britische Nordirland-Minister Peter Hain äußerte sich optimistisch, dass die Frist eingehalten werden könne - andernfalls hätten die 108 gewählten Abgeordneten nach dem 24. November "keinen Job mehr". Er erinnerte die Abgeordneten daran, dass sie in den vergangenen dreieinhalb Jahren durchschnittlich 85.000 Pfund im Jahr (125.000 Euro) dafür erhalten hätten, "dass sie ihre Arbeit nicht machen". Sinn-Fein-Chef Gerry Adams zeigte sich ebenfalls zuversichtlich und sagte: "Wir sind dazu da, dass das funktioniert."
Bei der Sitzung sollen die Abgeordneten zunächst lediglich ihre Zugehörigkeit zum Lager der "Unionisten", der "Nationalisten" oder einer anderen Grundhaltung klarstellen. Die Parlamentarier sind dann zu einer Gartenparty im Hillsborough Castle geladen, in dem der Gouverneur als Vertreter des britischen Königshauses residiert. Für den 22. Mai 2006 sind die ersten Bemühungen um die Bildung einer gemischten Regierung angesetzt. Adams hatte Paisley überraschend als Premierminister ins Gespräch gebracht, was dieser jedoch umgehend ablehnte.
Eröffnung mit Schweigeminute
Überschattet wurde die Wiedereröffnung des Parlaments vom Tod eines katholischen Jugendlichen, der von einer Bande protestantischer Jugendlicher mit Baseballschlägern getötet worden war. Der 15-jährige Michael McIlveen sollte kurz vor Beginn der Parlamentssitzung beigesetzt werden. Die Vorsitzende der Versammlung, Eileen Bell, bat die Abgeordneten zu Beginn, sich zu einer Schweigeminute zu erheben, um des Jungen zu gedenken. (reh)