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Sierens China: Chinas neue Außenpolitik

Frank Sieren3. Dezember 2014

Chinas Führung möchte eine sichtbare Außenpolitik. Dabei soll Verbindlichkeit wichtiger sein. Peking hat erkannt, dass in einer multipolaren Welt jeder Freund zählt, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

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Fidschis Premierminister Bainimarama begrüßt Chinas Präsidenten Xi Jinping (Foto: picture alliance/ZUMA press)
Fidschis Premierminister Bainimarama begrüßt Chinas Präsidenten Xi JinpingBild: picture alliance/ZUMA Press

Zum ersten Mal seit über einem Jahr stand die Außenpolitik Chinas im Mittelpunkt einer Konferenz, zu der Staats- und Parteichef Xi Jinping sechs Politbüromitglieder geladen hatte. Zum zweiten Mal überhaupt sprach Chinas Präsident öffentlich über das Thema. Das Staatsfernsehen übertrug die Bilder der Rede. Einer mitreißenden Rede. Im Mittelpunkt steht der "chinesische Traum". Der Traum ist, Chinas Position auf der Weltbühne noch mehr zu stärken. Dies gefällt weder den Amerikanern oder den Indern, noch den unmittelbaren Nachbarstaaten Chinas wie den Philippinen oder Vietnam.

Immerhin hat Xi zumindest rhetorisch verstanden, dass Größe und Stärke zu zeigen nicht immer der richtige Weg ist. Xi gibt sich versöhnlich: Ein "neues Modell" der Beziehungen zwischen "den maßgeblichen Ländern" und "eine Nachbarschaftsstrategie, die auf Freundschaft, Aufrichtigkeit, gegenseitigem Nutzen und Inklusion beruht". Sofern nicht die vitalen Interessen Chinas von den Nachbarn berührt werden, mag man in Klammern hinzufügen.

Die vitalen Interessen sind vielfältig und umfassen viele Länder. Zum Beispiel die Fidschi-Inseln. Dorthin haben sich nämlich einige korrupte Kader abgesetzt, die sich Xi jedoch nicht durch die Lappen gehen lassen will. Deshalb ist er Ende November dorthin gereist, hat 70 Millionen Yuan (etwa neun Millionen Euro) Wirtschaftshilfe mitgebracht und hofft nun, in Fidschis Premierminister Frank Bainimarama einen neuen Freund gewonnen zu haben. Noch im vergangenen Jahr war China mit rund 18 Millionen US-Dollar Wirtschafshilfe schon auf Platz zwei von allen Ländern, die die Fidschi-Inseln unterstützen. So schnell kann das gehen.

Keine guten Nachrichten für Kader wie Guo Yipin, Vize-Bürgermeister aus der Provinz Henan, der rund fünf Millionen Yuan veruntreut hat und sich nach Fidschi abgesetzt hat. Dabei ist er nur ein vergleichsweise kleiner Fisch. Im August vergangenen Jahres ist den chinesischen Behörden jedoch ein viel größerer Fisch ins Netz gegangen: Chen Yi, der Chef der größten Versicherungsagentur in Shanghai, setzte sich gleich mit 500 Millionen Yuan auf die Fidschis ab. Dass die Fidschi-Inseln seit einigen Jahren zu einem der populärsten Ziele für flüchtige Funktionäre aus China geworden sind, ist nun auch in Peking ganz oben angekommen. Etwa ein Drittel der 332 Inseln der Region ist nach wie vor unbewohnt und schwer erreichbar, sodass sie ein ideales Versteck bieten. Doch damit soll nun Schluss sein.

Frank Sieren, Kolumnist des Handelsblattes (Foto: Sieren)
DW-Kolumnist Frank SierenBild: Frank Sieren

Für Xi spielen die Fidschi-Inseln nicht nur eine wichtige Rolle, um seine Antikorruptionskampagne erfolgreich auch gegen die ins Ausland geflüchteten Kader durchzusetzen. Die Südpazifikinsel ist auch Vollmitglied der Vereinten Nationen und daher außenpolitisch für China ein wichtiger Partner. Die Devise lautet: Man steht nie allein da, wenn der Freundeskreis groß genug ist.

Alles weist darauf hin, dass ein neuer außenpolitischer Weg eingeschlagen wird. Bisher galt die Devise des verstorbenen Führers Deng Xiaoping, so lange abzuwarten, bis die Zeit dafür reif sei, bevor man auf sich aufmerksam macht. Xi findet, nun ist die Zeit gekommen.

Unser Kolumnist Frank Sieren gilt als einer der führenden deutschen China-Spezialisten. Er lebt seit 20 Jahren in Peking.