Sierens China: Die passive Militärmacht?

Es ist ein Bild, das neu ist, an das wir uns aber womöglich gewöhnen müssen: Zur Jubiläumsparade der Volksbefreiungsarmee, kurz PLA, am 30. Juli hat Präsident Xi Jinping eine Uniform in Tarnfarben getragen, während er von einem Militärjeep herab zu den in Reih und Glied stehenden Soldaten sprach. Solche Machtdemonstrationen ist man sonst nur von Putin oder anderen Autokraten gewohnt.

Der letzte US-Präsident, der im Air Force-Kampfanzug aufgetreten ist, war George W. Bush vor seiner "Mission Accomplished"-Rede 2003. Die Rede selbst hielt er jedoch in Zivil.

China lässt die Muskeln spielen

Insofern ist das schon ein deutliches Zeichen von Präsident Xi. Die Armee ist ihm offensichtlich wichtig. Er hat deren Jubiläum nun in erster Linie dazu genutzt, der Bevölkerung und dem Rest der Welt zu zeigen, dass die PLA sich in den vergangenen Jahren zu einer schlankeren, aber eben auch schlagkräftigeren Einheit weiterentwickelt hat. Dazu ließ er dann auch die Muskeln spielen.

Auf der Parade, die in der Zhurihe in der Inneren Mongolei, dem größten und modernsten Truppenübungsplatz Chinas stattfand, war indes mehr von Schlagkraft zu sehen, als von Schlankheit. Es wurden viele neue Waffensysteme gezeigt - und davon nicht zu knapp: Fast die Hälfte der vorgeführten Systeme sah die Öffentlichkeit zum ersten Mal, wie etwa diverse neuartige Raketen und zwei neue Jets.

Hinzu kamen 12.000 Einsatzkräfte aus den fünf großen Bereichen Luftwaffe, Marine, Armee, Raketenstreitkräfte und strategische Unterstützung, zusammen mit Panzern und Langstreckenraketen. Die einzelnen Bereiche  der PLA wurden in den zurückliegenden fünf Jahren stark umstrukturiert und modernisiert. Diesen März erst wurde vom Volkskongress mit 142 Milliarden US-Dollar der höchste Militäretat der chinesischen Geschichte beschlossen. Westliche Fachleute gehen davon aus, dass er tatsächlich über 200 Milliarden liegt. Doch selbst wenn das stimmen sollte, wäre auch das nur rund ein Drittel des amerikanischen Militärhaushaltes. Und das, obwohl die chinesischen Wirtschaft gemessen an der Kaufkraftparität schon größer ist als die amerikanische. 

Weniger Soldaten, bessere Technik

Ein großer Teil des Militäretats wird in neue Technik, wie etwa U-Boote, Raketensysteme und Fahrzeuge investiert. Im April wurde außerdem Chinas zweiter Flugzeugträger fertiggestellt. Die Personalstärke der Armee hingegen soll um 300.000 Mann reduziert werden. Ein Schritt, der großen Unmut in den eigenen Reihen ausgelöst hat. Übrig bleibt mit zwei Millionen Soldaten allerdings immer noch die größte Armee der Welt.

Der neue Auftritt der PLA hat Eindruck gemacht. Das chinesische Militär mag an Qualität und Schlagkraft noch lange nicht an die amerikanischen Streitkräfte herankommen, doch die Parade markiert einen historischen Punkt für die Chinesen. Xi sprach vor der Großen Halle des Volkes in Peking von einem Militär, das alle Angriffe auf chinesisches Gebiet abwehren könne. Man werde die chinesische Souveränität unter allen Umständen verteidigen. Zudem wolle die Regierung mit der PLA zu Frieden und Stabilität weltweit beitragen. Das ist ein Paradigmenwechsel - weg von der militärischen Zurückhaltung der vergangenen Jahrzehnte. Ein Signal, dass man bereit ist, sich einzumischen, wenn man Chinesen oder chinesische Grenzen bedroht sieht.

Wo zieht China seine Grenzen?

Zwar betonte Xi, dass man niemals selbst Angriffe führen oder die Expansion suchen würde - aber wo zieht die Regierung ihre Grenzen? Für Chinas Nachbarn scheint das nicht immer klar zu sein. Klar ist zum Beispiel, dass die Chinesen "ihre" Inseln im Südchinesischen Meer verteidigen werden, obwohl gar nicht klar ist, wem die eigentlich gehören. Hier sind unter anderem Japan, Südkorea, Vietnam und die Philippinen betroffen. Im Himalaya werden in unmarkierten Regionen an der Grenze zu Bhutan Straßen gebaut, die für Verwirrung und Verärgerung in Indien sorgen.

Dass der Übergang von einer internationalen Friedensmission zu einer unilateralen Invasion sehr schleichend sein kann, haben wir in der Vergangenheit schon von den USA gelernt. Wo verläuft bei China die Grenze? Wir wissen es noch nicht. Immerhin eröffnete China kürzlich seinen ersten auswärtigen Militärstützpunkt in Dschibuti, am Horn von Afrika.  Er soll vor allem der Bekämpfung von Piraten dienen. Das ist ja durchaus sinnvoll. Doch wird ein modernes Militär nicht auch Forderungen und Wünsche entstehen lassen, sich in der Welt auch im eigenen Interesse stärker einzumischen? Potenzial dafür gibt es ja zur Genüge. Zum Beispiel in Nordkorea. Schon jetzt fordern Donald Trump und seine Regierung, dass China sich militärisch entschiedener gegen Pjöngjang positionieren solle. Dass Peking in diesem Punkt jedoch ernst macht, gilt selbst bei den Falken in Washington als unwahrscheinlich. Es kann jedoch nicht verkehrt sein, die Chinesen immer wieder für ihren Grundsatz, passiv und besonnen bleiben zu wollen, zu loben und sie gleichzeitig daran zu erinnern, dass wir sie bei dem Wort nehmen, das sie gegeben haben.

Unser Korrespondent Frank Sieren lebt seit über 20 Jahren in Peking.