Signale der Einigung im Atomstreit

Aus den europäischen Hauptstädten, aus Moskau und Washington kommen übereinstimmend optimistische Erklärung: In den Verhandlungen über die Beilegung des Atomstreits mit dem iranischen Mullah-Regime ist ein deutlicher Stimmungsumschwung zu bemerken. Mit dem neuen Teheraner Präsidenten Hassan Rohani wächst die Hoffnung, nach jahrelangem zähen Tauziehen nun zu einem Durchbruch kommen zu können.

US-Außenminister John Kerry reiste am Freitag nach Genf, wo die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit der Islamischen Republik über deren umstrittenes Atomprogramm sprechen. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein französischer Kollege Laurent Fabius kamen in die Schweizer Konferenzstadt. Westerwelle sagte: "Die Atomverhandlungen sind jetzt in einer wichtigen Phase. Wir wollen heute in Genf gemeinsam darauf hinarbeiten, eine Verständigung auf den Weg zu bringen."

Auf dem Verhandlungstisch liegt nach Agenturberichten eine Übergangslösung. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen
freigegeben werden. In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherzustellen, dass der Iran nicht
unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen
arbeitet.

"Vollkommenene Ablehnung" aus Israel

Israel stellte sich indes vehement gegen die anvisierte Annäherung. Sein Land fühle sich nicht verpflichtet, sich an ein mögliches Abkommen zu halten, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Israel lehne die Vereinbarung "vollkommen ab", wird der Premier von der Zeitung "Haaretz" zitiert. Zuvor war es laut Korrespondenten zu einem spannungsgeladenen Gespräch Netanjahus mit dem Amerikaner Kerry auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv gekommen. Kerry habe auf einen Presseauftritt danach verzichtet, um den heftigen Streit nicht öffentlich werden zulassen, wird kolportiert.

Schon am Vortag hatte Netanjahu von einem "monumentalen Fehler" gesprochen, mit dem Iran ein solches Zwischenabkommen zu schließen. Am Donnerstag hatten die USA dem Iran in Aussicht gestellt, die internationalen Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse zu lockern. Nach Beginn der auf zwei Tage angesetzten Gespräche äußerte sich auch der Iran vorsichtig optimistisch. Bislang liefen die Gespräche gut, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Dreier-Treffen in Genf

Kerry komme auf Einladung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nach Genf, die die Verhandlungen koordiniere, hieß es im US-Außenministerium. In diplomatischen Kreisen hatte es geheißen, Kerry könnte nach Genf reisen, wenn eine Vereinbarung mit dem Iran in Reichweite sei. Der US-Außenminister werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die Differenzen beizulegen. Erwartet wurde zunächst ein Dreiertreffen zwischen Kerry, Ashton und dem Iraner Sarif...

SC/nem (rtr, dpa, afpe)