Signifikanter Abrüstungsschritt?
1. März 2003
UN-Waffeninspekteur Hans Blix hat die irakische Regierung in einem Brief aufgefordert, ihre prinzipielle Bereitschaft zur Zerstörung der Al-Samoud-2-Raketen zu präzisieren. Blix kündigte an, dass sein Stellvertreter in Bagdad schon am Samstag (1.3.2003) mit den Irakern über die technischen Details der Verschrottung sprechen werde.
Auf die Frage, wie er die irakischen Entscheidnung bewerte, sagte Blix: "Nun, es handelt sich um eine Menge Holz. Der Irak hat viele dieser Raketen und entsprechendes Zusatzgerät, das wir aufgelistet haben, damit es zerstört werden kann. Es handelt sich also um ein signifikantes Stück realer Abrüstung: Der Irak verfügt über mindestens 50 Raketen dieses Typs."
In seinem schriftlichen Bericht, der am Montag (3.3.2003) vollständig veröffentlicht wird, hatte Blix noch kritisiert, dass Bagdad zu wenig tue, um die bisherigen UNO-Resolutionen zu erfüllen. Diese Formulierung relativierte Blix am Freitag (28.3.2003). Er sagte, seine Einschätzung verändere sich mit den aktuellen Entwicklungen. "Wenn ich meinen Bericht Ende nächster Woche im Sicherheitsrat vorstelle, wird sich Weiteres ergeben habe. Die irakische Seite ist zur Zeit sehr aktiv."
In Washington spielt man das Thema Al Samoud-Raketen herunter. Das Ganze sei nur ein weitere Finte des Irak. US-Verteidgungsminister Rumsfeld sagte: "Sie haben sich nicht zur Kooperation entschlossen. Sie haben sich verweigert, die ganze Zeit über. Mit einem falschen Waffenbericht. Erst in letzter Minute, immer wenn sie in der UNO ein echtes Probelm bekommen, wirft Saddam das Handtuch und sagt: 'Ja vielleicht gebe ich nach'." In einem Interview mit "USA Today" erkärte Präsident Bush: "Wenn der Irak abrüsten wollte, hätte er dies inzwischen getan. Jetzt werden wir ihn entwaffen."
Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sieht Chancen für eine friedliche Lösung der Irak-Krise quasi in letzter Minute. Einen Tag vor Ablauf des Ultimatums für die Vernichtung der irakischen Al-Samoud-2-Raketen sagte er, die Abrüstung sei vorangeschritten. "Ich begreife nicht, warum dieser Prozess jetzt abgeschlossen werden soll, wo er gerade beginnt, konkrete Ergebnisse zu zeigen." (kas)