So geht es nach der Wahl weiter
18. September 2005
SPD, CDU, Grüne und FDP tagen am Montag (19.9.2005) in Berlin, der CSU-Vorstand trifft sich in München. Dabei geht es jeweils parteiintern um die künftige Regierungsbildung, vielleicht gibt es im Laufe des Tages aber auch schon Sondierungsgespräche zwischen möglichen Koalitionspartnern. Koalitionsverhandlungen im eigentlichen Sinne werden dagegen erst zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen.
Die FDP-Fraktion kommt zu einer Sondersitzung zusammen - und zwar im großen Kreis mit "alten" und "neuen" Abgeordneten. Ebenfalls in so großer Besetzung sind für Dienstag Fraktionssitzungen bei SPD, Union und Grünen geplant.
Planmäßige Sitzung am Mittwoch
Das Bundeskabinett, das mindestens bis zur ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags amtiert, tagt planmäßig am Mittwoch um 9.30 Uhr. Wann der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, steht noch nicht fest. Die Frist dafür läuft am 18. Oktober aus - trotz der Nachwahl im Wahlkreis Dresden I am 2. Oktober. Einen Termin für die Wahl des neuen Kanzlers oder der neuen Kanzlerin gibt es noch nicht. Sollte in der ersten Sitzung kein neuer Regierungschef gewählt werden, ist der amtierende Kanzler nach Artikel 69 Grundgesetz "auf Ersuchen des Bundespräsidenten" verpflichtet, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers weiterzuführen.
Ältestes Mitglied führt Vorsitz
Zu seiner ersten Sitzung wird der neu gewählte Bundestag vom bisherigen Präsidenten, Wolfgang Thierse, einberufen. Aber nicht der SPD-Politiker, sondern "das an Jahren älteste oder, wenn es ablehnt, das nächstälteste Mitglied" führt dann den Vorsitz. Innenminister Otto Schily, heute 73 Jahre alt, war 2002 Alterspräsident und hat auch diesmal wieder gute Chancen, die Sitzung zu eröffnen.
Aufgabe des Alterspräsidenten ist es, Abgeordnete zu vorläufigen Schriftführern zu ernennen und die Mitglieder des Bundestags namentlich aufzurufen. Dann wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments festgestellt. Der neue Präsident und seine Stellvertreter werden anschließend mit verdeckten Stimmzetteln in getrennten Wahlgängen ermittelt. Laut Geschäftsordnung des Bundestags ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten vertreten. Die Wahl des neuen Bundeskanzlers findet wahrscheinlich erst in der zweiten Sitzung des neuen Parlaments statt.