Sobjanin neuer Bürgermeister in Moskau

Der regierungstreue russische Funktionär Sergej Sobjanin ist zum neuen Bürgermeister von Moskau gewählt worden. Der Moskauer Stadtrat stimmte am Donnerstag (21.10.2010) wie erwartet mit überwältigender Mehrheit von 32 zu 2 Stimmen für den 52-jährigen Kandidaten von Kremlchef Dmitri Medwedew. Der bisherige Vize-Ministerpräsident übernimmt das einflussreiche Amt vom langjährigen Rathauschef Juri Luschkow. Medwedew hatte den 74-Jährigen im September nach Korruptionsvorwürfen entlassen.

Der Weg an die Macht

Geboren wurde Sobjanin in einem kleinen Dorf im Bezirk Tjumen im Westen Sibiriens. Dort arbeitete er kurzzeitig in einer Fabrik für Rohrleitungen, bevor er seine politische Karriere noch zu Sowjetzeiten bei der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei und schließlich bei der Partei selbst begann.

Seinen Aufstieg nach dem Ende der Sowjetunion verdankt der treue Funktionär vor allem seinem bisherigen Vorgesetzten: Ministerpräsident Wladimir Putin. Dieser berief ihn nach seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2000 zunächst auf einen hohen Posten im Ural und holte ihn wenig später nach Moskau. Als Putin im Jahr 2008 nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt antreten durfte, organisierte Sobjanin die Wahlkampagne für Medwedew, bevor er an die Seite Putins als Chef von dessen Regierungskabinett zurückkehrte. In dieser Funktion war er bisher auch der stellvertretende Regierungschef. Außerdem ist er einer der wichtigsten Parteifunktionäre der Kremlpartei Geeintes Russland. Von Putin bekam er jetzt auch sofort Vorschusslorbeeren: "Ich habe keinen Zweifel daran, dass Sobjanin in seinem neuen Amt energisch und effektiv arbeiten wird", so der Regierungschef.

Wird Putins Einfluss in Moskau jetzt stärker?

Nach Ansicht von Beobachtern stärkt der Ex-Kremlchef durch Sobjanin seinen Einfluss in der Millionenmetropole. Der Bürgermeisterposten von Moskau gilt als eine der mächtigsten Positionen im größten Land der Erde. Kenner glauben deshalb auch zu wissen, weshalb der Putin-Vertraute an die Spitze der Moskauer Stadtverwaltung gehievt wurde: Um die Hauptstadt nach dem Machtkampf zwischen der Staatsmacht und Luschkow "kontrollierbarer zu machen und die nächsten Wahlen zu sichern". In Russland stehen 2011 Parlamentswahlen und ein Jahr später Präsidentschaftswahlen an.

Kritiker hatten dem Kandidaten vorgeworfen, nach erst fünf Jahren in Moskau die Probleme der größten Stadt Europas nicht genau zu kennen. Die Gegenstimmen bei der Wahl kamen von der Kommunistischen Partei, die seit einer von Fälschungsvorwürfen überschatteten Kommunalwahl im Vorjahr als einzige Oppositionspartei in der Moskauer Duma vertreten ist. Moskau verfügt mit großem Abstand über die höchste Wirtschaftskraft in Russland.

Sobjanin wurde für fünf Jahre gewählt, bisher betrug die Amtszeit vier Jahre. Er kündigte an, gegen Korruption, ausufernde Bürokratie und schlechtes Behörden-Management vorgehen zu wollen. Außerdem will er die Bedingungen für Investoren verbessern, die Situation auf den chronisch verstopften Straßen verbessern und in das Bildungs- und Gesundheitswesen investieren.

Autorin: Pia Gram (dpa, afp, dapd, rtr)

Redaktion: Dirk Eckert