Sozialdemokraten verlieren Wahl in Schweden

Das Bündnis aus vier konservativen Parteien unter Führung von Fredrik Reinfeldts Moderater Sammlungspartei (MS) errang bei den schwedischen Parlamentswahlen am Sonntag (17.9.2006) nach vorläufigen Ergebnissen 48,0 Prozent der Stimmen. Damit kehren die Konservativen nach zwölf Jahren in der Opposition wieder in die Regierung zurück.

Persson plant Rücktritt als Parteivorsitzender

Der Drei-Parteien-Block der Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Göran Persson kam nur auf 46,2 Prozent. Persson räumte seine Niederlage am späten Sonntagabend ein und kündigte den Rücktritt der Regierung an. Kurz zuvor hatte sich Oppositionsführer Reinfeldt bereits zum Sieger erklärt.

Persson, der zehn Jahre lang Regierungschef war, will im März nächsten Jahres auch sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SAP) niederlegen. "Wir haben die Wahl verloren, aber wir sind keine geschlagene Partei", sagte der 57-Jährige. Jetzt müsse eine neue Generation die Arbeit übernehmen. Die SAP erzielte mit einem Anteil von 35,3 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Parlamentswahl seit 1914.

Im bisherigen Regierungslager kamen die Umweltpartei auf 5,2 Prozent und die Linkspartei auf 5,8 Prozent.

Zügige Regierungsbildung angekündigt

Dagegen gewann die Moderate Sammlungspartei allein 26 Prozent der Stimmen, elf Prozentpunkte mehr als bei der Wahl vor vier Jahren. Die zur Mitte-Rechts-Allianz gehörende Zentrumspartei legte um 1,6 Prozentpunkte auf 7,9 Prozent zu. Die im Schlussspurt des Wahlkampfes in einen Hackerskandal verwickelte liberale Volkspartei verlor 5,9 Prozentpunkte und kam auf 7,5 Prozent. Die Christdemokraten fielen auf einen Stimmenanteil von 6,6 Prozent zurück.

Oppositionsführer Reinfeldt würdigte die Teamarbeit, die sein Bündnis zum Sieg geführt habe. Der 41-Jährige hat eine Reform des bisherigen Wohlfahrtsstaats angekündigt. Reinfeldt kündigte den Abschluss der Regierungsbildung bis zum 6. Oktober an.

"Kraftvolle Opposition"

In ersten Wahlanalysen hieß es, dass die Konservativen vor allem direkt Wechselwähler von den Sozialdemokraten für sich gewinnen konnten. Mit 34 Prozent war der Anteil so hoch wie nie zuvor bei Wahlen in Schweden.

Persson sagte über die Hintergründe für die Niederlage seiner Partei: "Wir haben nicht den richtigen Konflikt mit der Rechten bekommen, den wir brauchten." Die Sozialdemokratie werde eine "kraftvolle Oppositionsrolle spielen".

Erster bürgerlicher Ministerpräsident seit 1994

Persson hatte seit seinem Amtsantritt im März 1996 eine Minderheitsregierung mit parlamentarischer Unterstützung der beiden kleineren Parteien geführt. Die schwedische Sozialdemokratie hat in 65 der letzten 74 Jahre den Regierungschef gestellt. Letzter bürgerlicher Ministerpräsident war der Konservative Carl Bildt von 1991 bis 1994.

Die Wahlbeteiligung übertraf mit 80,4 Prozent (+1,3) alle Vorhersagen. Die rechtsradikalen Schwedendemokraten schafften bei der Parlamentswahl am Sonntag den Sprung über die Vier-Prozent-Klausel nicht. (chr)