Spanien will Flüchtlinge nach Marokko abschieben
6. Oktober 2005
Bereits am Donnerstag (6.10.2005) will Spanien möglicherweise mit der Abschiebung beginnen. Eine entsprechende Ausnahmeregelung hat die spanische Regierung am Mittwoch mit der marokkanischen Führung vereinbart. In den vergangenen Tagen hatten hunderte Afrikaner von Marokko aus die Grenzanlagen zu den Exklaven Ceuta und Melilla überrannt. Bisher hatte sich Marokko geweigert, Flüchtlinge aus Drittstaaten wieder aufzunehmen.
Abkommen mit Marokko
Wie die spanische Vizeregierungschefin María Teresa Fernández de la Vega am Mittwoch in Madrid mitteilte, beruht die jetzt mit Rabatt getroffene Vereinbarung auf einem Übereinkommen aus dem Jahr 1992. Der Vertrag wurde bislang noch nie angewendet, teilte ein Sprecher von de la Vega mit. De la Vega kündigte an, dass Spanien den Marokkanern bei der Versorgung der Flüchtlinge humanitäre Hilfe leisten werde. In Kürze werde ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die Europäische Union verhandelt bereits seit längerer Zeit mit Marokko über ein Abkommen, das die Rückführung illegaler Zuwanderer regeln soll.
Am Donnerstag hatten erneut etwa 400 Afrikaner versucht, nach Melilla zu gelangen. Spanische Medien hatten zuvor von einem Massenansturm von mehr als 1000 illegalen Einwanderern gesprochen. Es war bereits der fünfte Massenansturm von Flüchtlingen auf die spanische Stadt an der Küste Nordafrikas binnen einer Woche. 65 Afrikaner erreichten nach Angaben der Behörden spanisches Gebiet. nach Angaben der marokkansichen Nachrichtenagentur nahmen die Behörden am Mittwoch nahe Melilla 85 Afrikaner fest, am Dienstag waren es den Angaben zufolge 134. Zahlreiche Menschen hatten auch am Mittwoch versucht, nach Melilla vorzudringen. Spanier und Marokkaner setzen auch Hubschrauber zur Grenzsicherung ein. Von den Helikoptern aus konnten die Grenzschützer auf beiden Seiten der Sperranlagen rasch dorthin dirigiert werden, wo sich größere Gruppen von Flüchtlingen den Grenzzäunen näherten. Die Afrikaner hatten versucht, an drei verschiedenen Stellen die Sperren zu überklettern.
Abschiebung ohne Formalitäten verlangt
Etwa 40 von ihnen erlitten beim Überklettern der Grenzzäune Schnittverletzungen und Prellungen. Zwei Polizisten wurden ebenfalls verletzt. Seit Ende August kamen bei den Massenanstürmen auf die Exklaven acht Afrikaner ums Leben.
In Melilla und Ceuta sind bereits Hunderte von Afrikanern in überfüllten Lagern untergebracht. Melillas Bürgermeister, Juan JoséImbroda, verlangte, dass die Eindringlinge ohne jede Formalitäten sofort auf marokkanisches Gebiet zurückgeschickt werden.
Beziehungen belastet
Viele Flüchtlinge stammen aus den ärmsten Ländern südlich der Sahara und stellen die spanischen Behörden vor erhebliche Probleme, weil es mit deren Regierungen keine Abkommen über eine automatische Repatriierung gibt. Seit Ende August erlebten die beiden spanischen Afrika-Exklaven Ceuta und Melilla bereits zehn Massenfluchtversuche von marokkanischem Boden aus. Die Fluchtversuche haben die spanisch-marokkanischen Beziehungen belastet. Madrid hatte dem nordafrikanischen Königreich vorgeworfen, nichts gegen die illegalen Grenzübertritte von seinem Gebiet aus zu unternehmen. (chr)