Haushaltsdebatte

Vier Tage lang haben sie debattiert. Bis in den Abend hinein. Nur am Freitag war pünktlich zum Mittagessen Schluss mit der Debatte über den Bundeshaushalt 2011. In der Bundestagskantine konnten die Abgeordneten anschließend zwischen Rheinischem Sauerbraten, Farfalle in Marscaponecreme oder gebackenem Fischfilet an Safran-Weißweinsauce wählen. Das hört sich üppig an, aber vielleicht war es ja auch als Kontrast zum politischen Tagesgeschäft gedacht. Denn im Haushaltsentwurf, über den das Parlament bis Ende November entscheiden muss, hat die Bundesregierung – bildlich gesprochen – Marscapone durch Joghurt ersetzt und Weißwein durch Wasser.

Keine Alternative zum Sparen

Magere Zeiten brechen an, man sollte allerdings lieber sagen: müssen anbrechen. Dafür gibt es zwei Gründe. Zum einen die Schuldenbremse. Laut Verfassung darf der Bund ab 2016 nur noch so viel ausgeben, wie er einnimmt. Was sich eigentlich selbstverständlich anhört, ist in Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr üblich. In diesem Jahr sind 65 Milliarden Euro neue Schulden veranschlagt, im kommenden Jahr sollen es immer noch 57 Milliarden Euro sein. Es geht also grundsätzlich nicht darum, weniger Geld auszugeben, sondern weniger Geld auszugeben, das man gar nicht hat. Ein kleiner, aber feiner Unterschied. Mit diesem Problem ist Deutschland aber nicht allein.

Auch andere müssen sparen

Und damit kommen wir zum zweiten Grund, warum magere Zeiten anbrechen müssen. Die übrigen EU-Länder und vor allem die Länder der Eurozone müssen auch sparen und Deutschland sollte ein großes Interesse daran haben, dass das auch gelingt. Der Schuldenberg in den Euro-Ländern summiert sich in diesem Jahr auf rund 85 Prozent ihres gesamten Bruttoinlandsproduktes, also der Summe aller produzierten Güter und Dienstleistungen. Gleichzeitig ist die Wirtschaftskraft gesunken, die Wachstumsraten sind mager. Eine explosive Mischung. Was in Griechenland passiert ist, das ist im Vergleich zu dem, was passieren würde, wenn Ländern wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Österreich der Staatsbankrott drohen würde, nur ein laues Lüftchen. Aber Deutschland kann von den übrigen Europäern nur Sparsamkeit verlangen, wenn der eigene Haushalt auch in Ordnung gebracht wird. Je geschlossener die Front der Sparwilligen ist, desto effektiver und erfolgreicher wird sie sein. Die Frage ist nur, wie die Bürger die finanziellen Zumutungen hinnehmen werden. In Frankreich hat schon die Aussicht auf einen späteren Renteneintritt große Teile der Bevölkerung auf die Barrikaden gebracht. In Großbritannien machen die Gewerkschaften gegen die eisernen Sparpläne der Regierung mobil. Im Vergleich dazu ist die Debatte in Deutschland noch gemäßigt. Hoffen wir, dass es so bleibt, eine Alternative zur Sparpolitik gibt es nämlich nicht.

Autorin: Sabine Kinkartz
Redaktion: Henrik Böhme