Steinmeier + Müntefering
18. Oktober 2008
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl hat das neue SPD-Spitzenduo Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier die Partei auf einen selbstbewussten Regierungskurs eingeschworen. Bei einem Sonderparteitag in Berlin bekräftigten der mit einem großen Vertrauensbeweis als Kanzlerkandidat nominierte Außenminister Steinmeier und der neue Parteichef Müntefering den Anspruch der Sozialdemokraten, im kommenden Jahr wieder den Kanzler zu stellen.
Nach einer begeistert aufgenommenen Rede wurde der 52-Jährige Frank-Walter Steinmeier am Samstag (18.10.2008) von den 500 Delegierten des Sonderparteitags in Berlin mit 95,13 Prozent zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel gewählt.
Der 68-jährige Franz Müntefering kam auf knapp 85 Zustimmung - zehn Prozentpunkte weniger als bei seiner ersten Wahl zum Parteichef vor vier Jahren. Dennoch wurde das Ergebnis für den Nachfolger des vor sechs Wochen zurückgetretenen Parteichefs Kurt Beck in der SPD als "ordentlich" bezeichnet. Es war erwartet worden, dass zahlreiche Delegierte Müntefering wegen seines Eintretens für die Reform-"Agenda 2010" und die Rente mit 67 ihre Stimme verweigern würden. Müntefering war bereits von März 2004 bis November 2005 SPD-Vorsitzender.
"Schließt die Reihen!"
Der neue Parteichef und Steinmeier ermahnten die Sozialdemokraten nach den heftigen Flügelkämpfen der vergangenen Monate zu größerer Geschlossenheit. Die SPD könne die Bundestagswahl nur gewinnen, wenn sie sich als Einheit präsentiere, sagte Müntefering: "Wir sind keine Holding."
In seinem kämpferischen 88-minütigen Auftritt rief Steinmeier den Parteifreunden zu: "Weg mit dem Kleinmut, zeigt Zuversicht und Selbstbewusstsein. Schließt die Reihen." Sechs Wochen nach Einleitung des Führungswechsels habe sich die SPD untergehakt und sei wieder voll im Spiel: "Und wir glauben an uns. Das macht uns stark." Alle Streitigkeiten müssten begraben und die Gräben zugeschüttet werden.
Klar grenzte sich der Kanzlerkandidat von der Linkspartei ab. Mit diesen "Populisten" werde es nach der Bundestagswahl keine Zusammenarbeit geben. Wie Müntefering wandte sich auch Steinmeier an Beck, der nicht nach Berlin gekommen war. (kas)